@Zonediver: Genau! Freie Bahn für illegale Downloads. Bloß gut, das Leute wie Du nicht die Merheit darstellen. Alles was der eigenen kruden Rechtsauffassung wiederspricht ist Diktatur.
@Zonediver: Himmel hilf, was ein ausgemachter Stuss...
@Zonediver: Blödsinn. Und bitte differenziere mal. Die EU ist ein komplexes Gebilde. EINE Organisation davon, ein Gericht, hat hier entschieden. Die auf Grundlage des geltenden EU Rechts.
Diese wiederum beruhen auf Vertrage zwischen den Mitgliedsstaaten, welche wiederum durch den demokratisch vorgegebenen Weg im entsprechenden Mitgliedsstaat legitimiert ist.
Sprich wir alle haben unsere Regierung auf die eine oder andere demokratische Art (da gibt es nämlich verschiedene) gewählt und diese haben selber oder durch Vertreter (auch entsprechend den Gesetzen legitimiert) die Verträge ausgehandelt. Diese wurden ALLE in den de Mitgliedsstaaten dann nochmal entsprechend ratifiziert, in Deutschland durch den Bundestag, in Ländern wo es vorgesehen ist sogar per Volksentscheid.
Auf Grundlage der demokratisch ausgehandelten und ratifizierten Verträge, die eine volle demokratische Legitimität besitzen, wurden die Gesetze der EU ausgearbeitet und ebenfalls und ggf. erneut durch die Mitgliedsstaaten ratifiziert!
Die EU ist 100% demokratisch legitimiert, wenn eben auch nicht durch Direktwahlen (was natürlich wünschenswert währe), sondern durch unsere politischen Vertreter (welche wir dann aber doch gewählt haben).
Und bitte komme nicht mit diepresse.com. Denne ist eine nähre zum rechten Spektrum schon vor sehr langer Zeit nachgewiesen worden!
Und dass das Bullshit ist was Du schreibst sieht man doch, wie viele Entscheidungen in Wahlen es gegen die EU gab. Die besten Beispiele sind Griechenland, Polen und vor allem das Vereinigte Königreich.
Auch in Frankreich sah es bis kurz vor Ende sehr gut für die EU Gegner aus und selbst bei uns haben die EU Hasser, auch bekannt als AFD, sehr viel Zulauf erhalten.
Und wenn man sich mal genau alles anschaut, gerade in Bezug auch auf Griechenland, dem Vereinigten Königreich, aber ganz besonders Polen und die Türkei sieht man, wie die EU Rede- und Pressefreiheit verteidigt und die Rechte dazu in den letzten Jahren sogar stärker in der EU verankert hat. Das gleiche gilt übrigens auch für Datenschutz und Verbraucherschutz.
@Zonediver: Du kannst jederzeit ins Paradies deiner Wahl auswandern.
@Zonediver: dass es dem Piraten-Menschen, der da im Interview auftaucht, um Überwachung ging, bei der er meint, dass wir kurz vor der Diktatur stehen würden, hast du entweder nicht verstanden oder einfach überlesen. Dass derjenige sich überhaupt nicht auf Europa oder die EU, sondern Österreich bezieht, ist dir irgendwie auch untergegangen. Und dass der Artikel vier Jahre alt ist war am Ende dann auch egal.
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