iPhone-Patentkrieg weitet sich aus: Qualcomm verklagt Vertragsfertiger

Die Auseinandersetzung zwischen dem US-Chiphersteller Qualcomm und Apple geht in die nächste Runde. Qualcomm hat in den USA heute Klage gegen eine Reihe von asiatischen Unternehmen eingereicht, die für Apple das iPhone bauen, weil man ihnen Patentverletzungen vorwirft. Wie das Wall Street Journal meldet, hat Qualcomm vor dem US-Bundesgericht in seiner Heimatstadt San Diego Klage gegen Compal Electronics, Foxconn Technology, Pegatron und Wistron eingereicht. Die Firmen würden gegen lange bestehende Lizenzabkommen mit Qualcomm verstoßen, weil sie keine weitere Zahlungen für die Verwendung von Qualcomms Technologien in den durch sie für Apple gefertigten iPads und iPhones mehr leisten.

Qualcomm will mit seiner Klage Abgaben erstreiten, die von den Apple-Vertragsfertigern zurückgehalten werden. Zusätzlich soll ein Gericht die vier taiwanischen Firmen auch dazu zwingen, weiterhin Lizenzzahlungen an Qualcomm im Rahmen ihrer schon vorher bestehenden Abkommen zu zahlen.

Nach Angaben von Qualcomm halten die vier Vertragsfertiger die Zahlung der Lizenzabgaben zurück, weil Apple seinerseits aufgehört hat, ihnen die Kosten zu erstatten und sie aufgefordert hat, nicht weiter an Qualcomm zu zahlen. Offenbar laufen die Zahlung für die Verwendung von Qualcomm-Technologien in Produkten, die nicht für Apple gefertigt werden, aber weiter.

Apple hatte im April die Zahlung der Lizenzabgaben eingestellt, weil man sich mit Qualcomm nicht auf neue Bedingungen einigen konnte. Apple wirft Qualcomm vor, auf seine für moderne Mobilfunktechnologien grundlegenden Patente überhöhte Lizenzabgaben zu fordern und wollte eine "faire" Höhe der Zahlungen erreichen. Apple selbst hat aber keine Patentlizenz von Qualcomm, sondern verlässt sich stattdessen auf entsprechende Verträge zwischen seinen Vertragsfertigern und dem US-Chiplieferanten, deren Kosten Apple bisher übernahm.

Apple hatte Qualcomm im Januar in den USA, China und später auch Großbritannien verklagt, weil man dem Unternehmen eine Ausnutzung seiner marktbeherrschenden Stellung im Bereich der Mobilfunk-Technologie vorwirft. Qualcomm behauptet in seiner neuen Klage, dass Apple sich unrechtmäßig in die Verträge mit den Vertragsfertigern einmischt und außerdem internationale Regulierungsbehörden gegen Qualcomm aufgebracht hat.