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Russland hat Sprecher des Meta-Konzerns auf Fahndungsliste gesetzt

Der Pressesprecher des Internet-Konzerns Meta steht in Russland auf der Fahndungsliste der Behörden. Dies geht damit einher, dass die von dem Unternehmen betriebenen Plattformen Facebook und Instagram als "terroristische und extremistische" Organisationen eingestuft sind.
27.11.2023  11:12 Uhr

Grundlage für die Kriminalisierung

Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, steht Meta-Sprecher Andy Stone auf der offiziellen Fahndungsliste, die vom russischen Innenministerium geführt wird. Dies und die genannte Einstufung der von Meta betriebenen Social Networks als extremistische Organisationen sind für das Moskauer Regime wichtig, um vor allem die Repression nach Innen verstärken zu können. Denn natürlich waren Facebook und Instagram auch bei russischen Nutzern beliebt. Allerdings wurde die Kriminalisierung jeglicher Äußerungen, die nicht der offiziellen Staatslinie entsprechen, massiv ausgeweitet. Dies lässt sich letztlich natürlich nur durchsetzen, wenn der Zugang zu Plattformen, die eine weitgehend freie Meinungsäußerung zulassen, massiv beschränkt wird.


Nach Angaben der oppositionellen russischen Nachrichtenplattform Mediazona soll Stone bereits seit längerer Zeit auf der Liste stehen - öffentlich bekannt wurde diese Tatsache allerdings erst jetzt. Es ist auch unklar, warum es ausgerechnet ihn trifft, aber offenbar keine anderen Manager des Unternehmens.

Terrorismus-Verdacht

Auch der Eintrag in der Fahndungsliste gibt hierzu keine genaueren Angaben. Es heißt lediglich, dass Stone wegen einer Straftat gesucht werde. Laut Mediazona soll ein Gericht allerdings einen Haftbefehl wegen "Beihilfe zum Terrorismus" ausgestellt haben.

Im März dieses Jahres leitete der russische Bundesuntersuchungsausschuss eine strafrechtliche Untersuchung gegen Meta ein. Darin wurde behauptet, dass die Handlungen des Unternehmens nach dem Einmarsch Moskaus in die Ukraine am 24. Februar 2022 der Anstiftung zur Gewalt gegen Russen gleichkamen.

Zusammenfassung
  • Meta-Sprecher Andy Stone in Russland gesucht
  • Facebook und Instagram als extremistisch gelistet
  • Russland nutzt Einstufung zur internen Repression
  • Stone schon länger auf Fahndungsliste, nun publik
  • Keine Gründe für Stones Auswahl bekannt gegeben
  • Mögliche Anklage: Beihilfe zum Terrorismus
  • Russland ermittelt wegen Anstiftung zur Gewalt
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