Genug der Funklöcher:
Bußgeldverfahren gegen Netzbetreiber laufen

Die Netzbetreiber schmücken sich zwar regelmäßig mit Erfolgsmeldungen aus dem Ausbau der Mobilfunknetze - sie halten ihre Versprechungen aber trotzdem nicht ein. Bei der Bundesnetzagentur hat man davon nun genug und leitete Bußgeldverfahren ein.

20.11.2023 10:17 Uhr

Von Christian Kahle

Die Verfahren richten sich gegen alle drei etablierten Netzbetreiber Deutsche Telekom, Telefónica Deutschland und Vodafone, berichtet die Nachrichtenagentur DPA unter Berufung auf ein Schreiben der Bundesnetzagentur, das jetzt bekannt wurde. Die ganze Sache soll allerdings bereits im September in die Wege geleitet worden sein. Die Vergabe der Lizenzen zur Nutzung von Funkfrequenzen ist an Auflagen für die Versorgung der Bevölkerung mit Mobilfunkdiensten verbunden. Aus Sicht der Bundesnetzagentur kamen die Netzbetreiber ihren Pflichten allerdings nicht hinreichend nach. So gebe es nicht nur bei 5G, sondern auch bei der LTE-Infrastruktur noch zu große Versorgungslücken.

Die große Frage ist hier nun, wer dafür verantwortlich ist. Bei der Bundesnetzagentur kommt man inzwischen zu dem Schluss, dass die Verantwortung hauptsächlich bei den Netzbetreibern liegt. Diese würden ihre Infrastruktur vor allem dort ausbauen, wo viele zahlende Kunden schnelle Datenverbindungen nutzen. Insbesondere unwirtschaftliche Bereiche im ländlichen Raum und die dort lebenden Verbraucher haben dann das Nachsehen.

Hunderte Lücken

Die Mobilfunker verweisen hingegen darauf, dass sie von externen Schwierigkeiten blockiert würden und die Erfüllung der Auflagen in den beanstandeten Regionen meist nicht in ihrer Hand liege. Das ist unter anderem der Fall, wenn sie in einer Kommune entweder kein Bauland oder keine Baugenehmigung bekommen, um einen Antennenmast aufzustellen. In einem solchen Fall gelten die Auflagen auch als erfüllt, wenn kein Netz vorhanden ist.

Die Bundesnetzagentur ermittelt in den inzwischen laufenden Verfahren hinsichtlich der Hintergründe von rund 500 Funklöchern, in denen die Nutzer keine Datenverbindungen mit mindestens 4G-Qualität und 100 Megabit pro Sekunde nutzen können. Die fraglichen Lücken in den Netzen sollten eigentlich schon vor Monaten geschlossen sein. Gleiches gilt für verschiedene Tunnel, durch die Straßen des Bundes verlaufen. Hier dürfte es kaum eine Ausrede geben.

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