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Sonos-Patente 'nicht durchsetzbar': Google entgeht Strafe in Patentkrieg

Wer ein Smartphone von Google und Netzwerk-Lautsprecher von Sonos besitzt, musste zuletzt damit leben, dass manche Funktionen nicht mehr nutzbar waren. Jetzt gibt es zumindest etwas Hoffnung, denn nach Meinung eines US-Gerichts sind Sonos' Patente nicht durchsetzbar.
Sonos
10.10.2023  12:21 Uhr

US-Richter erklärt Sonos' Patente für hinfällig

Nach Einschätzung des US-Bundesgerichts im Bezirk Kalifornien und dem dort ansässigen Richter William Alsup hat Sonos auf unzulässige Art und Weise versucht, Patente auf seine Multi-Room-Streaming-Technologie mit einem 2006 gestellten Patentantrag in Verbindung zu bringen, um so nachzuweisen, dass man früher die Rechte an den bei Google-Produkten verwendeten Technologien erworben hat. Dies berichtet unter anderem die Nachrichtenagentur Reuters. Nach Meinung von Alsup sei es in dem in Kalifornien verhandelten Fall nicht darum gegangen, dass jemand etwas erfunden habe, was dann von der Industrie adaptiert wurde. Stattdessen habe Sonos das Ganze sozusagen umgedreht: der Markt habe eine Technologie eingesetzt, doch dann sei ein Erfinder aus der Deckung getreten und habe behauptet, er sei früher auf diese Idee gekommen.

Sonos will sich nicht geschlagen geben

Sonos verurteilte die Entscheidung und erklärte, dass der Richter mit Blick auf das Gesetz und die Fakten gleichermaßen falschliege. Man werde dem Urteil widersprechen. Google und Sonos liegen außer in den USA auch in Kanada, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden im Clinch. Sonos hatte in dem Streit bereits ein begrenztes Einfuhrverbot vor der US-Handelsaufsicht erstritten, wobei man sich auf andere Patente stützte. Google selbst wirft Sonos ebenfalls Patentverletzungen vor und hat Gegenklage eingereicht.


Bevor die beiden Unternehmen aufeinander mit Patentklagen losgingen, arbeitete man ursprünglich sogar zusammen daran, Googles Musik-Streaming-Dienste in Sonos-Produkte zu integrieren. 2020 reichte Sonos dann zuerst Klage gegen Google ein, weil man behauptete, Google hätte bestimmte Technologien kopiert und in seinen drahtlosen Audiogeräten wie dem Google Home und Chromecase Audio ohne Zustimmung von Sonos verwendet.

Google soll Schadenersatz zahlen

Im Mai hatte ein US-Gericht entschieden, dass Google tatsächlich gegen ein Patent von Sonos verstößt. Der US-Internetkonzern sollte seitdem Schadenersatz in Höhe von 32,5 Millionen Euro zahlen, doch mit der jetzt gefallenen Entscheidung von Richter Alsup ist dies wieder hinfällig. Google hatte unter anderem argumentiert, dass Sonos mehr als zehn Jahre gewartet hatte, um seine Patentrechte durchzusetzen, weil sich erst dann eine Gelegenheit dafür bot, nachdem Google seine angeblich Patent verletzenden Produkte eingeführt hatte.

Alsup stimmte Google darin zu, dass Sonos seine 2019 eingereichten Patentanmeldungen auf bestimmte Wireless-Streaming-Technologien mit einem 2006 eingereichten Patentantrag in Verbindung brachte, um so behaupten zu können, man habe früher Patentschutz erlangt. Der Richter erklärte nun, dass Google die Patente von Sonos aus dem Jahr 2019 mit dem Verkaufsbeginn seiner Produkte bereits im Jahr 2015 vorwegnahm und diese somit nicht mehr relevant seien.

Bei den aktuell verfügbaren Smartphones der Google Pixel-Serie sind bestimmte Funktionen für das Multi-Room-Streaming derzeit aufgrund der weiter anhängigen Patentstreitigkeiten mit Sonos nicht verfügbar. Dies gilt auch für das Google Pixel 8 und 8 Pro, die erst in den letzten Tagen vorgestellt wurden. Google könnte nun mit einem entsprechenden Update dafür sorgen, dass die umstrittenen Features wieder funktionieren. Noch scheint der Fall aber aufgrund der in anderen Ländern laufenden Verfahren und des von Sonos angekündigten Widerspruchs in dem US-Patentstreit nicht ganz gelöst.

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Zusammenfassung
  • US-Gericht: Sonos' Patente nicht durchsetzbar
  • Sonos versuchte Patentantrag mit Multi-Room-Streaming zu verbinden
  • Sonos verurteilt Entscheidung und will Widerspruch einlegen
  • Streit zwischen Google und Sonos auch in anderen Ländern
  • Google und Sonos arbeiteten früher zusammen
  • Sonos hatte Google wegen angeblicher Technologie-Kopien verklagt
  • Sonos' Forderung nach Schadenersatz nun hinfällig
  • Funktionen bei Google Pixel-Smartphones derzeit nicht verfügbar
  • Fall nicht gelöst aufgrund laufender Verfahren in anderen Ländern.
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