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Verbot gegen Oppo/OnePlus: Nokia geht gegen Smartphone-Händler vor

Die Anwälte des Netzwerkausrüsters Nokia haben ihr Vorgehen gegen die Smartphone-Hersteller Oppo und OnePlus verschärft. Vor dem Landgericht Mannheim ging Nokia jetzt sogar gegen Online-Händler vor, die angeblich gegen das Verkaufsverbot gegen Oppo verstoßen haben.
27.05.2023  08:40 Uhr
Wie Nokia über seine Presseagentur verlauten ließ, hat das Landgericht Mannheim deutlich gemacht, dass die von Nokia erwirkte einstweilige Verfügung auch einer Gruppe von deutschen Händlern ausdrücklich den Vertrieb von Smartphones der Marken OnePlus und Oppo untersagt. Die Anbieter hatten die Geräte auch nach dem von Nokia erwirkten Verkaufsverbot weiter verkauft.

Bekannte Händler verkauften Geräte einfach weiter

Gestern kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass auch die Wiederverkäufer, die weiterhin Oppo-Geräte in Deutschland verkaufen, das Patent verletzen. Folgende Einzelhändler sind hiervon betroffen: Brodos, Komsa, Otto, Cyberport, Drillisch, 1&1, Logitel, Expert, Freenet und MMS-E-Commerce.


Das vor einiger Zeit erwirkte Verkaufsverbot gegen Oppo und damit auch OnePlus geht auf einen Patentstreit mit Nokia zurück. Er betrifft Zahlungen für die Nutzung eines Patents auf die Erkennung von versteckten WiFi-Netzen, wobei Oppo ein zuvor bestehendes Lizenzabkommen für das Patent auslaufen ließ und seitdem kein Erfolg bei den anschließenden Verhandlungen um die weitere Zahlung der von Nokia verlangten Lizenzgebühren erzielt werden konnte.

Das Vorgehen von Nokia wegen der Patentverletzung hat für Oppo bisher bereits sehr drastische Folgen. Der chinesische Smartphone-Hersteller war vor einigen Jahren mit großen Ambitionen auch in Deutschland an den Start gegangen. Man wollte vor allem vom Wegfall von Huawei auf dem hiesigen Markt profitieren und sozusagen in die Bresche springen.

Mittlerweile hat Oppo allerdings einen Rückzug vom deutschen Markt eingeleitet, bei dem unter anderem die Schließung der hiesigen Niederlassung für den deutschen Markt erwartet wird. Die Website des Unternehmens für Deutschland ist ebenfalls in jüngster Vergangenheit komplett "geleert" worden.

Zusammenfassung
  • Nokia verschärft Vorgehen gegen Oppo und OnePlus: Verkaufsverbot auch für Händler.
  • Patentstreit: Oppo ließ Lizenzabkommen auslaufen, kein Erfolg bei Verhandlungen.
  • Oppo zieht sich aus Deutschland zurück, schließt Niederlassung und löscht Website.
  • Betroffene Händler: Otto, Cyberport, 1&1, Logitel, Expert, Freenet und mehr.
  • Patent betrifft Erkennung von versteckten WiFi-Netzen.
  • Nokia erwirkte Verkaufsverbot gegen Oppo und OnePlus.
  • Oppo wollte vom Wegfall von Huawei auf dem deutschen Markt profitieren.
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