Kein ChatGPT mehr für Europa? - OpenAI droht der EU mit Rückzug

In Brüssel wird derzeit der Artificial Intelligence (AI) Act diskutiert. Es geht darum, den Entwicklern und Betreibern von KI-Systemen einen gesetzlichen Regulierungsrahmen zu geben, um verschiedene Risiken, die sich aus der Technologie ergeben, zu minimieren. Einer der geplanten Punkte besteht beispielsweise in einer Transparenzpflicht über das urheberrechtlich geschützte Material, das für das Training der KI eingesetzt wurde.
OpenAI-Mitbegründer Sam Altman kommentierte dies laut der Tagesschau mit der Einschätzung: "Der derzeitige Entwurf des EU-KI-Gesetzes wäre eine Überregulierung." Demnach sei sein Unternehmen zwar bereit, auch neue Regulierungen zu beachten und entsprechend zu handeln. Doch wenn die Vorgaben zu weit gehen, wie man es hier nun empfindet, werde man auch einen Rückzug aus dem jeweiligen Markt in Erwägung ziehen.

Gespräche noch im frühen Stadium

Damit übt einer der führenden Anbieter in der Branche bereits ziemlich früh öffentlichen Druck auf den Gesetzgebungsprozess aus. Die Gespräche, in denen die Details für einen möglichen Gesetzesentwurf ausgearbeitet werden, befinden sich noch in einem Anfangsstadium. Beteiligt daran sind Vertreter von Parlament, Kommission und Rat.

Parallel laufen aber auch Gespräche mit der Industrie. Das Ziel ist die Entwicklung eines Rahmenvertrages für eine freiwillige Selbstverpflichtung der Branche auf bestimmte Grundsätze. Diese müssten dann nicht in eine Richtlinie umgesetzt und könnten im Rahmen gegenseitiger Gespräche bei Bedarf auch später noch leichter an neue Entwicklungen angepasst werden. Vor diesem Hintergrund ist der Vorstoß Altmans durchaus als deutlicher Warnschuss anzusehen, die Branche möglichst weitgehend in Ruhe zu lassen.