"Piraterie"-Fall wegen ungenauen Infos gegen Cloudflare abgewiesen

Cloudflare schützt Seiten: Das ist im Wesentlichen die Basis des Geschäftsmodells des Unternehmens. Das Content Delivery Network (CDN) macht das auch überaus erfolgreich und stellt kategorisch fest, dass man Seiten nur schützt, aber nicht dafür verantwortlich ist, was sich auf diesen befindet. Das macht Cloudflare immer wieder zum Ziel der Copyright-Lobby, doch in der Regel kann das Netzwerk diese abwehren. Nun war das wieder einmal der Fall, denn die Betreiber der Lese-App AnyStories haben Cloudflare verklagt. Die singapurische Muttergesellschaft der App warf dem CDN vor, ungenaue Kontaktinformationen über eine angebliche Piratenseite weitergegeben zu haben.

Der Fall landete beim neu eingerichteten US-amerikanischen Copyright Claims Board (CCB), darüber können Urheberrechtsbesitzer Ansprüche außerhalb von Bundesgerichten geltend machen - was diese entlasten soll. Wie TorrentFreak berichtet, soll das CCB die Fälle einfacher, schneller und vor allem günstiger schlichten, da u. a. kein Anwalt erforderlich ist und zudem die Höhe des Schadenersatzes auf 30.000 Dollar begrenzt ist.

Die meisten Fälle, die vor dem CCB landen, sind direkte Copyright-Verstöße, doch nun hatte man es dort auch mit einem Vorwurf gegen ein Drittunternehmen zu tun. AnyStories, das unabhängigen Autoren erlaubt, an der Veröffentlichung ihrer Texte zu verdienen, warf Cloudflare vor, Seiten zu schützen, die diese Texte illegal anbieten.

Ungenaue Information ist kein Verstoß

Cloudflare bekam von AnyStories DMCA-Beschwerden, ignorierte diese aber im Wesentlichen, weil man schließlich kein Hoster sei, so das Argument. Man gab AnyStories die Kontaktdaten zum Hoster, an diesen sollte sich das Unternehmen wenden. AnyStories behauptet aber, dass diese Informationen nicht korrekt waren und reichte gegen Cloudflare eine eher vage Klage ein.

Doch diesen Fall schmetterte das CCB nun ab und teilte mit: "Ihre (...) Klage enthält nicht genügend Fakten über die mutmaßlich rechtsverletzende Tätigkeit der Beklagten, Cloudflare Inc." Die Behörde weiter: "Ihre Behauptungen über Cloudflare zeigen nicht, wie das Unternehmen eine Rechtsverletzung begangen hat. Stattdessen scheinen Sie Antworten zu beschreiben, die Cloudflare auf Ihre Anfragen zu der angeblich rechtsverletzenden Website gegeben hat und die Sie als unbefriedigend empfanden."

Es war die bereits dritte und damit auch letzte Beschwerde in diesem Fall, AnyStories kann nun nicht mehr das CCB hierzu anrufen. "Die Bereitstellung falscher Kontaktinformationen ist keine rechtsverletzende Handlung, und der Kläger hat nicht dargelegt, wie Cloudflare hier zu der angeblichen Rechtsverletzung beigetragen hat."