Der chinesische Mobilfunkausrüster und Smartphone-Hersteller Huawei versucht weiter, sein Patentportfolio zu versilbern. Seit Kurzem fordert Huawei deshalb von seinem Konkurrenten Xiaomi die Zahlung von Lizenzgebühren für bestimmte Patente.
Konkret geht es in der Auseinandersetzung zwischen Huawei und Xiaomi natürlich um Patente rund um Smartphones, schließlich war Huawei bis zum Inkrafttreten des US-Embargos einer der führenden Hersteller, während Xiaomi selbst in den letzten Jahren zu einem der größten Smartphone-Anbieter aufgestiegen ist.
Xiaomi soll vier Huawei-Patente verletzen, noch keine Konsequenzen
Im aktuellen Fall betrifft Huaweis Forderung laut ZOL zwei Patente auf 4G-/LTE-Technologien sowie zwei Patente aus dem Bereich der Smartphone-Fotografie und auf das Entsperren von Geräten. Bei den ersten beiden Patente, die Mobilfunktechnologien betreffen, handelt es sich um sogenannte "Standards Essential Patents", also Patente auf essenzielle Technologien, ohne die 4G-Mobilfunk nicht möglich ist. Die beiden anderen Patente sollen hingegen bestimmte Methoden zum Umgang mit Smartphones abdecken, aber nicht essenzieller Natur sein.
Huawei hat zunächst Petitionen bei den zuständigen Patentbehörden in China eingereicht, um feststellen zu lassen, ob Xiaomi tatsächlich gegen die Patente verstößt. Noch befindet sich der Fall also in einem frühen Stadium, bei dem zunächst noch Verhandlungen geführt werden sollen, bevor nach deren Scheitern unter Umständen tatsächlich rechtliche Schritte folgen könnten.
Huawei verdient gut an seinem Patentportfolio
Xiaomi ließ gegenüber chinesischen Medien verlauten, dass man aktive Verhandlungen mit Huawei zu dem Thema führt. Bisher versucht Huawei also laut FOSSPatents noch nicht, den Verkauf von Produkten zu verhindern, die gegen die Patente des Konzerns verstoßen. Huawei hat mit seinem Programm zur Vermarktung von Patenten schon seit Langem einigen Erfolg.
So verdiente man im letzten Jahr erstmals mehr als eine Milliarde Dollar durch Lizenzgebühren auf bestimmte Technologien. Huawei hat unter anderem Abkommen mit anderen chinesischen Herstellern wie Oppo geschlossen.
Oppo profitiert davon auch deshalb, weil man das exklusive Recht auf bestimmte Patente erworben hat, die man nun in anderen rechtlichen Auseinandersetzungen wie etwa der in Deutschland laufenden Auseinandersetzung mit Nokia anführen kann, um sich zu verteidigen. Aktuell gibt es aufgrund diverser Klagen von Nokia ein Verkaufsverbot für Smartphones von Oppo und seiner Tochterfirma OnePlus.
Zusammenfassung
Huawei fordert Xiaomi zur Zahlung von Lizenzgebühren für Patente auf.
Huawei hat Petitionen bei Patentbehörden eingereicht.
Xiaomi will aktiv verhandeln, Huawei versucht nicht, Verkauf zu verhindern.
Huawei verdiente 2019 über 1 Mrd. $ durch Lizenzgebühren.
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Der chinesische Mobilfunkausrüster und Smartphone-Hersteller Huawei versucht weiter, sein Patentportfolio zu versilbern. Seit Kurzem fordert Huawei deshalb von seinem Konkurrenten Xiaomi die Zahlung von Lizenzgebühren für bestimmte Patente.
Konkret geht es in der Auseinandersetzung zwischen Huawei und Xiaomi natürlich um Patente rund um Smartphones, schließlich war Huawei bis zum Inkrafttreten des US-Embargos einer der führenden Hersteller, während Xiaomi selbst in den letzten Jahren zu einem der größten Smartphone-Anbieter aufgestiegen ist.