Amazon wurde vom Staat Kalifornien wegen Preistreiberei verklagt

Witold Pryjda, 15.09.2022 09:23 Uhr 5 Kommentare
Kritik an Amazon ist nicht neu und immer wieder gibt es Versuche, das Unternehmen wegen seiner Geschäftspraktiken in die Schranken zu weisen. Aktuell ist Amazon im Visier der kalifornischen Behörden, denn der Westküstenstaat wirft Amazon u. a. Preistreiberei vor. Konkret geht es in der Klage des kalifornischen Generalstaatsanwalts unter anderem um die Verträge mit Drittanbietern bzw. Marktplatz-Verkäufern sowie Großhändlern. Wie das Wall Street Journal (WSJ) berichtet, wird Amazon vorgeworfen, die Preise in die Höhe treiben, den Wettbewerb zu ersticken und gegen die kalifornischen Kartell- und Wettbewerbsgesetze zu verstoßen.

Laut Attorney General Rob Bonta habe sein Büro beim kalifornischen Höchstgericht in San Francisco eine Klage eingereicht, in der Amazon vorgeworfen wird, durch Vertragsklauseln seine Händler an sich zu binden. Konkret dürfen Drittanbieter auf Seiten von Amazon-Konkurrenten keine günstigeren Preise anbieten, so der Vorwurf.


Amazon ist "zentrale Anlaufstelle"

"Seit Jahren zahlen die kalifornischen Verbraucher aufgrund der wettbewerbswidrigen Vertragspraktiken von Amazon mehr für ihre Online-Einkäufe", wird Bonta in einer Mitteilung seines Büros zitiert. "Amazon zwingt die Händler zu Vereinbarungen, die die Preise künstlich hochhalten, wohl wissend, dass sie es sich nicht leisten können, Nein zu sagen. Da andere E-Commerce-Plattformen preislich nicht konkurrieren können, wenden sich die Verbraucher an Amazon als zentrale Anlaufstelle für alle ihre Einkäufe."

In der Klage fordert der Staat Kalifornien, dass das Gericht diese Praktiken verbietet und auch Kontrollmechanismen installiert, die die Einhaltung der auferlegten Vorschriften durch das Unternehmen gewährleisten.

Laut dem WSJ ist das die bisher größte legale Herausforderung dieser Art für Amazon in den USA bisher. Das ergibt sich aus dem Umstand, dass Kalifornien nicht nur der bevölkerungsreichste Bundesstaat ist, sondern auch die größte Wirtschaftsleistung aufweist und auch entsprechend viele Firmen beheimatet.

Update 16.09.: Amazon hat uns hierzu ein Statement zukommen lassen: "Ähnlich wie der Generalstaatsanwalt von Washington, dessen Klage von den Gerichten abgewiesen wurde, sieht der Generalstaatsanwalt von Kalifornien die Sache genau andersherum. Die Verkäufer legen die Preise für die Produkte, die sie in unserem Shop anbieten, selbst fest. Amazon ist stolz auf die Tatsache, dass wir niedrige Preise für die größte Auswahl anbieten, und wie jedes Geschäft behalten wir uns das Recht vor, Angebote, die nicht wettbewerbsfähig sind, nicht hervorzuheben. Die von der Staatsanwaltschaft angestrebte Erleichterung würde Amazon zwingen, den Kunden höhere Preise anzubieten, was merkwürdigerweise gegen die Kernziele des Kartellrechts verstößt. Wir hoffen, dass das kalifornische Gericht zum gleichen Schluss kommt wie das Gericht in Washington D.C. und diese Klage umgehend abweist." (Anmerkung: Automatische Übersetzung per DeepL)
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