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Nach erfolgloser Abmahnung: Verbraucherzentrale verklagt Disney

Die Verbraucherzentrale Brandenburg hat die Walt Disney Com­pa­ny verklagt. Grund ist die Streaming-Plattform Disney+. Konk­ret stö­ren sich die Verbraucherschützer an den Nut­zungs­be­din­gun­gen des Diens­tes, die es erlauben, die Preise ein­sei­tig und ohne Ein­schrän­kung zu erhöhen.
26.08.2022  18:20 Uhr
Konkret reagiert die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) mit dieser Klage auf die Beschwerde eines Cottbusers, der sich über eine angekündigte Preissteigerung von rund 30 Prozent für sein Jahres-Abonnement von Disney+ geärgert habe, wie die VZB auf ihrer Webseite schreibt (via Caschy). Auf diesen Hinweis hin hat sich die Organisation die Nutzungsbedingungen näher angesehen und dort wird tatsächlich festgehalten, dass sich Preise zum Beginn eines neuen Abo-Zeitraums ändern können - mit einem 30-tägigen Vorlauf. "Von welchen Faktoren die Änderungen der Preise abhängig sein könnten, sagte der Anbieter nicht", schreibt die VZB.

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"Mit der Klausel behält sich der Anbieter vor, die Preise einseitig und ohne Einschränkungen zu ändern. Damit können Verbraucher*innen bei Vertragsschluss eventuelle Preiserhöhungen nicht abschätzen. Das ist unserer Ansicht nach nicht rechtens", sagt VZB-Digitalexpertin Michèle Scherer dazu.

Zwar könnten die Kunden diese Preisänderung zurückweisen, laut VZB sei es aber unklar, "welche Folge eine solche Zurückweisung konkret nach sich ziehen würde". Für die Verbraucherschützer ist das ein "klarer Verstoß" gegen geltendes Recht: "So müssen solche Klauseln etwa Kostenelemente nennen, die zu einer Erhöhung führen können, sie dürfen es Unternehmen nicht ermöglichen, damit die Gewinne zu erhöhen."

Klage nach erfolgloser Abmahnung

Als Folge wurde die europäische Vertretung von The Walt Disney Company abgemahnt. Nachdem die Mutter von Disney+ auf dieses Schreiben nicht reagiert hat, hat die VZB beim Landgericht Potsdam nun Klage eingereicht.

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