Twitter macht Ernst: Musk-Rückzug sei "ungültig und rechtswidrig"

Witold Pryjda, 12.07.2022 18:13 Uhr 5 Kommentare
In der Nacht auf Samstag ist offiziell geworden, womit die Fachwelt schon lange gerechnet hat, nämlich dass sich Elon Musk von der bereits ausgemachten Twitter-Übernahme zurückzieht. Doch nun folgt die große Frage: Kann er das überhaupt? Das werden die Anwälte klären müssen. Und die Rechtsschlacht hat auch schon längst begonnen, das Social-Media-Unternehmen hat bereits eine renommierte Kanzlei angeheuert. Denn aus Sicht von Twitter hat der Tesla- und SpaceX-Chef keine Berechtigung dazu, sich aus dem Geschäft zurückzuziehen, schon gar nicht ohne eine vertraglich für den Fall der Fälle zugesicherte Strafzahlung von einer Milliarde Dollar.


Musk selbst bzw. dessen Anwälte behaupten schon seit Wochen, dass Twitter falsche oder unzureichende Angaben über die Anzahl der Fake-Konten gemacht und sich dadurch der Wert des Kurznachrichtendienstes signifikant verschlechtert habe. Twitter indes behauptet, dass man alle notwendigen Unterlagen und Daten geliefert und Musk keinen Grund habe, die bereits unterschriebenen Verträge von sich aus aufzukündigen.

Die Rechtsschlacht hat begonnen

Die neuen Anwälte von Twitter haben nun die erste eigene Salve in einer wahrscheinlich langen Rechtsschlacht abgefeuert. Denn in einem auch an die US-Börsenaufsicht SEC übermittelten Brief an die Anwälte von Elon Musk schreibt Twitter, dass die Anschuldigungen und Aktionen des Tesla-Chefs "ungültig und rechtswidrig" seien, auch weil Musk bislang keine konkreten Beweise für seine Behauptungen zu Fake-Konten geliefert habe.

Die Anwälte von Twitter werfen Musk vor, dass dieser seinerseits "wissentlich, absichtlich, vorsätzlich und wesentlich gegen die Vereinbarung verstoßen" habe. Beklagt wird unter anderem auch, dass Musk selbst Rechtsbruch begangen hat, indem er gegen eine Klausel verstoßen habe, die es ihm untersagt, Twitter oder seine Mitarbeiter zu verunglimpfen. Das Unternehmen verlangt, dass Musk seinen Teil des Vertrags erfüllt und Twitter wie vereinbart kauft. Und die Chancen dafür stehen gut, die meisten Experten sind der Ansicht, dass Musks Chancen eher schlecht bis sehr schlecht stehen.

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