Nokia gewinnt vor Gericht: Verkaufsverbot für OnePlus & Oppo-Handys?

Roland Quandt, 11.07.2022 14:34 Uhr 10 Kommentare
Der finnische Mobilfunkausrüster und einstige Handyhersteller Nokia hat in der letzten Woche zwei Patentklagen gegen die beiden chinesischen Smartphone-Marken Oppo und OnePlus gewonnen. Jetzt droht ihnen ein Verkaufsverbot, weil sie 5G-Patente verletzen. Wie das Portal JUVE bereits in der letzten Woche berichtete, hat der Netzwerkspezialist und Mobilfunkausrüster Nokia vor dem Mannheimer Landgericht bereits zum zweiten Mal bestätigt bekommen, dass Oppo und OnePlus mit der Verwendung bestimmter Technologien in ihren Smartphones gegen grundlegende Patente von Nokia verstoßen, weil sie keine Lizenzgebühren an den finnischen Anbieter zahlen.

Patentstreit läuft schon seit Jahren

Nokia zufolge bestätigte das Gericht, dass Oppo tatsächlich patentierte Technologien in seinen 5G-Smartphones verwendet, ohne die dafür fälligen Lizenzabgaben abzuführen. Damit werden diese Geräte illegal ohne die entsprechende Lizenzierung verkauft. Dies betrifft sowohl Oppos eigene Geräte, als auch die Smartphones der hierzulande noch bekannteren Marke OnePlus, die inzwischen in Oppo aufgegangen ist.

Sollten sich die beiden Parteien nicht doch noch einig werden, droht für bestimmte Smartphones von Oppo und OnePlus nun theoretisch ein Verkaufsverbot auf dem deutschen Markt. Allerdings hat Oppo zunächst neue Rechtsmittel eingelegt, um einen solchen Fall abzuwenden. Konkret geht es in dem Streit wie so oft um sogenannte "essentielle Patente", die für die 5G-Standards von grundlegender Bedeutung sind.

Oft müssen die Gerichte entscheiden, ob für bestimmte Technologien tatsächlich ein Patentschutz geltend gemacht werden kann, oder ob sie so wichtig sind, dass dies nicht möglich ist. Oppo hatte sich eigentlich schon 2018 mit Nokia auf die Zahlung von Abgaben auf die betroffenen Patente verständigt, doch mittlerweile sind die entsprechenden Verträge ausgelaufen. Nachdem die Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen scheiterten, strengte Nokia seine Klagen an, um Oppo und damit auch OnePlus zum Einlenken zu zwingen.
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