Amazon baut Fernseher & bekommt jetzt Patentärger wegen LED-Backlight

Roland Quandt, 16.06.2022 09:40 Uhr 2 Kommentare
Der weltweit größte Online-Versender Amazon vertreibt seit einiger Zeit unter seiner eigenen Marke auch mehrere Serien von LCD-Fernsehern. Jetzt wird das Unternehmen von einem taiwanischen Hersteller von LED-Chips verklagt, der seine Patente durch die Geräte verletzt sieht. Wie der Branchendienst DigiTimes berichtet, sieht der taiwanische LED-Spezialist Epistar eine Reihe seiner Patente durch Amazons Fernseher mit LED-Hintergrundbeleuchtung verletzt. Das Unternehmen hat Amazon deshalb in den USA wegen der Verletzung von 12 verschiedenen Patenten verklagt und will nun Schadenersatz erwirken, wobei unter Umständen sogar ein Verkaufsverbot droht.

Epistar geht gegen Verkäufer vor, nicht gegen Hersteller

Die Klage ist vor allem deshalb relevant, weil Epistar zum ersten Mal versucht, gegen einen größeren Anbieter von LED-beleuchteten Geräten wegen Patentverletzungen vorzugehen und sich aus der Klage eventuell Folgen für die Anbieter von Produkten mit Mini- und Micro-LEDs beispielsweise bei der Nutzung von LED-beleuchteten Displays in Autos und Smartphones ergeben könnten.

Epistar behauptet in seiner Klage, dass Amazon mit den Fire TV-Modellen mit 43 und 50 Zoll Display-Größe aus der "4"-Serie und weiteren Geräten aus der Amazon Omni-Reihe gegen Patente auf bestimmte LED-Designs verstößt. Nach einer Analyse betreffen die Patentverletzungen unter anderem das Layout und die Bauweise der LED-Streifen, mit denen die LCDs der Amazon-Fernseher beleuchtet werden.

Natürlich hat Amazon selbst keine eigene Fertigung von Fernsehern, sondern bezieht die Produkte von chinesischen Zulieferern. Noch hat Epistar aber keine anderen beklagten Firmen rund um sein neues Vorgehen benannt. Epistar könnte durch die Klage gegen Amazon die Grundlagen für weitere rechtliche Schritte schaffen, mit denen das Unternehmen später gegen die Anbieter von Displays mit Micro- und Mini-LED-Beleuchtung vorgehen könnte. Die Patente betreffen nämlich unter anderem das Design sogenannter Patterned Sapphire Substrate (PSS), die bei der Fertigung derartiger LED-Beleuchtungen eine große Rolle spielen.

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