Nationales Erbe: Mexiko vergesellschaftet den Abbau von Lithium
Das Leichtmetall Lithium hat in der zukünftigen Energiewirtschaft eine überragende Rolle - was Mexiko jetzt dazu veranlasste, die entsprechende Industrie komplett unter staatliche Kontrolle zu stellen. Private Firmen sind hier nun ausgeschlossen.
Vergleichbare Maßnahmen kennt man bisher vor allem von fossilen Energieträgern, so ist in diversen Ländern die komplette Erdöl-Förderung exklusiv bei staatlichen Unternehmen angesiedelt. Das soll einerseits Einnahmen für die Staatskasse bringen, aber auch dafür sorgen, dass die Verteilung des wichtigen Rohstoffes nicht allein den Gesetzen des Marktes folgt, sondern eben auch eine regulierte Abgabe nach der gesellschaftlichen Bedeutung möglich ist.
Laut einer Neufassung des Bergbau-Gesetzes, das in Mexiko nun in Kraft getreten ist, bekommt der Staat das alleinige Recht, Lithium-Lagerstätten zu erkunden und auszubeuten. Nachdem die neue Regelung offiziell publiziert wurde, bleibt dem Präsidenten oder dem Kongress eine Frist von 90 Tagen, um ein dezentral aufgestelltes Unternehmen in Staatsbesitz zu gründen, bei dem alle Geschäfte mit Lithium angesiedelt sind.
Umsetzung beginnt
Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hatte den Entwurf für die Neuregelung erst Mitte April in die parlamentarischen Gremien eingebracht, die nun in Rekordzeit die Änderungen beschlossen haben. Sowohl im Unterhaus als auch im Senat wurden die Gesetzesnovelle mit großer Mehrheit angenommen.
Nach dem neuen Bergrecht werden die Lithium-Vorkommen als nationales Erbe eingestuft. Daraus folgt, dass die Lagerstätten nur in einer Form ausgebeutet werden dürfen, die zum Wohle der Bürger Mexikos organisiert ist. Konkret heißt dies, dass die Gewinne aus der Lithium-Förderung fortan dazu dienen, den Staatshaushalt zu finanzieren, und nicht mehr als private Profite die Taschen von Investoren füllen.
