Berlin: Stadt-WLAN durch Behörden-Wirrwarr vorerst wieder offline

Christian Kahle, 14.01.2022 16:00 Uhr 9 Kommentare
Selbst kleine Fortschritte bei der Digitalisierung werden in Deutschland gern mal von Behörden-Wirrwarr und Bürokratie wieder zunichte gemacht. So aktuell beispielsweise in Berlin, wo an rund 500 Standorten das freie Stadt-WLAN erst einmal wieder wegfällt. Viele Jahre wurde in Berlin über die Bereitstellung offener Hotspots im Stadtbereich diskutiert und alle Schwierigkeiten und Bedenken schienen überwunden, als das "Free Wifi Berlin" dann endlich vor fünf Jahren als Pilotprojekt startete. Bis zum Jahreswechsel boten so an den genannten 500 Standorten rund 2000 WLAN-Systeme den Einwohnern und Besuchern der Hauptstadt kostenlose, drahtlose Internetzugänge an.

Seit dem Beginn diesen Jahres ist damit allerdings Schluss. Wie die neue regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) jetzt laut dem RBB erklärte, sei eine automatische Verlängerung nicht möglich gewesen, vergaberechtliche Gründe standen dem entgegen. Das heißt: Der Betrieb nach dem Ende der Pilotphase muss über eine neue Ausschreibung vergeben werden und kann nicht einfach vom bisherigen Betreiber übernommen werden - denn dann könnten Konkurrenten gegen den Vertrag klagen und es dürfte eventuell keine Bezahlung geben.

Regelbetrieb frühestens im Sommer

"Wir arbeiten daran, die Neuauflage des Projekts und die Überführung in den Regelbetrieb schnellstmöglich zu realisieren", erklärte Giffey. Außerdem arbeite man einer Übergangslösung, mit der dann vielleicht zumindest ein Teil der Hotspots schnell wieder online gehen kann. Ein Regelbetrieb des gesamten Netzwerkes dürfte allerdings erst im zweiten Halbjahr realistisch sein.

Die Ausschreibung ist nach Angaben der Senatskanzlei auch nicht einfach vergessen worden. Es war durchaus geplant, diese rechtzeitig durchzuführen, um einen nahtlosen Übergang zu ermöglichen. Dann aber kam Corona und die zuständige Abteilung war völlig damit beschäftigt, die in Berlin ansässige Medienlandschaft zu stabilisieren und die finanziellen Hilfsprogramme zu betreuen. Da fand dann niemand die Zeit, sich auch noch um die digitale Infrastruktur zu kümmern.

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