Julian Assange: Auslieferungs-Verbot an die USA wieder gekippt

Christian Kahle, 10.12.2021 14:13 Uhr 6 Kommentare
Die Zukunft des Wikileaks-Gründers Julian Assange steht einmal mehr auf der Kippe. Eine Gerichtsentscheidung, die eine Auslieferung des Mannes an die USA untersagte, wurde heute von einem britischen Berufungsgericht wieder aufgehoben. Die US-Regierung hatte Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt. Das Urteil wurde mit dem heute ergangenen Beschluss allerdings nicht umgedreht. Das Berufungsgericht verwies das ganze Verfahren zur vorhergehenden Instanz zurück, die sich nun noch einmal mit der Sache auseinandersetzen muss. Das geschieht in der Regel, wenn bestimmte Beweise nicht in ausreichender Form gewürdigt werden oder die Urteilsbegründung Mängel aufweist.

Wie die Entscheidung in einer neuen Verhandlung ausfallen wird, lässt sich entsprechend nicht mit Bestimmtheit sagen. Allerdings wäre auch ein Urteil in die andere Richtung noch nicht das endgültige Ende der Auseinandersetzung: Sollte das Gericht dem Auslieferungsersuchen zustimmen, wäre es immer noch möglich, den Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreiches anzurufen.

Bei schlechter Gesundheit

Die Auslieferung wurde von der britischen Justiz gestoppt, da sie aus Sicht des Richters schon allein aus humanitären Gründen kaum zu verantworten wäre. Denn Assanges Gesundheitszustand ist stark angegriffen und die in den USA zu erwartenden Haftbedingungen dürften hier einen weiteren negativen Einfluss haben. Denn er würde dort wegen Spionage angeklagt, was kaum zu milden Haftumständen beitragen dürfte. Die Anwälte der US-Regierung hatten allerdings ausgeführt, dass Assange gute Gründe habe, seine psychische Situation schlimmer darzustellen, als sie real ist. Zudem räumten sei ein, dass man auch bereit sei, ihn in ein australisches Gefängnis zu überstellen. Assange ist australischer Staatsbürger und hätte dann dort zumindest Kontakt zu seiner Familie.

Unterstützer des Wikileaks-Gründers hoffen unterdessen, dass jüngste Enthüllungen dabei helfen werden, eine Auslieferung an die USA zu verhindern. Denn kürzlich wurden Planungen der Geheimdienste bekannt, in denen sogar eine Ermordung des Aktivisten diskutiert wurde.

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