Pixel, Chromecast, uvm.: Import-Verbot droht, Sonos-Patente verletzt

Nadine Juliana Dressler am 15.08.2021 18:29 Uhr
Basieren Teile der Technologie in Google Assistant-Lautsprechern auf Patenten des Unternehmens Sonos? Mit dieser Frage hatte sich ein Gericht in den USA zu beschäftigen - und befand den Online-Riesen schuldig. Was nun folgt, ist noch ungewiss.

ITC-Richter erkennt die Patentverletzung an

Es geht dabei um einen Patentstreit, den Google und Sonos im vergangenen Jahr zunächst recht erfolgreich aus den Medien gehalten hatten. In der juristischen Auseinandersetzung hatte Sonos Google beschuldigt, mehrere Patente des Unternehmens zu verletzen, also zu nutzen, ohne dass es entsprechende Absprachen oder Lizenzvereinbarungen gibt. Nach dem schließlich Anfang 2020 eingeleiteten Rechtsstreit wurde jetzt ein vorläufiges Urteil gefällt. Ein US-Richter der International Trade Commission (ITC) hat die Patentverletzung bestätigt.

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Eddie Lazarus, Chefjurist von Sonos, bestätigte die Entscheidung und erklärte gegenüber dem Online-Magazin TechCrunch, dass man mit dem Ergebnis zufrieden sei. "Wir freuen uns, dass die ITC die eklatante Verletzung der patentierten Erfindungen von Sonos durch Google bestätigt hat. Diese Entscheidung bestätigt die Stärke und den Umfang unseres Portfolios und stellt einen vielversprechenden Meilenstein in unserem langfristigen Bestreben dar, unsere Innovationen gegen die widerrechtliche Aneignung durch Big-Tech-Monopole zu verteidigen."

Der leitende ITC-Verwaltungsrichter Charles Bullock hatte erklärt, dass Google "alle fünf Patente von Sonos" verletzt hat, um die es bei der Klage ging. Das Urteil ist aber noch nicht veröffentlicht. Es soll erst am 13. Dezember veröffentlicht werden. Die Entscheidung ist jedoch nicht endgültig und es wurde noch keine rechtsverbindliche Anordnung erlassen.

Die Vorwürfe sind nicht neu

Sonos hatte Google bereits früher schon vorgeworfen, dass es die Sonos-Technologie für die Verwendung in Googles Assistant-Lautsprechern "unverhohlen und wissentlich" kopiert. Sollte die Klage in vollem Umfang wirksam werden, könnte die ITC zahlreiche Google-Hardwareprodukte wie Smart Speaker, den Chromecast und sogar die Pixel-Smartphones von Google aus dem Verkehr ziehen. Es droht ein Import- und Verkaufverbot aller betroffenen Produkte. Auch in Deutschland ist Google mit ähnlichen Drohungen konfrontiert. Google hat bereits eine Gegenklage eingereicht.

In einer Erklärung sagte ein Google-Sprecher: "Wir verwenden die Technologie von Sonos nicht, aber wir konkurrieren mit der Qualität unserer Produkte und den Vorzügen unserer Ideen. Wir sind mit dieser vorläufigen Entscheidung nicht einverstanden und werden unsere Argumente in dem anstehenden Überprüfungsverfahren weiter vorbringen."
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