Viel Lärm um nichts: Biden kassiert Trump-Bann von TikTok und WeChat

Witold Pryjda am 10.06.2021 09:27 Uhr
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Im Vorjahr brachte die Regierung von Donald Trump einen vielbeachteten Bann des chinesischen Social Networks auf den Weg, die Beweislage für angebliche Spionage für China war aber von Anfang an sehr dünn. Nun hat Joe Biden die Anweisung seines Vorgängers rückgängig gemacht.

Spionage für China?

Das auf kurze Videos spezialisierte soziale Netzwerk TikTok und der vor allem in China beliebte Messenger WeChat gerieten Mitte 2020 ins Visier der Trump-Regierung. Den beiden wurde vorgeworfen, unsicher zu sein bzw. ein Einfallstor für Spionage der chinesischen Regierung zu sein.

Echte Beweise blieb Trump aber schuldig und so mancher meinte, dass das nur ein Ablenkungsmanöver sei. Eine andere Vermutung war, dass TikTok Trumps Zorn auf sich gezogen hat, nachdem eine Wahlkampfveranstaltung über das Netzwerk "sabotiert" wurde und der Präsident vor vielen leeren Rängen sprechen musste.

TikTok: Nutzer weltweit und in Deutschland
Infografik TikTok: Nutzer weltweit und in Deutschland

Doch nun hat Trumps Nachfolger Joe Biden die Verbotsschritte gegen TikTok, WeChat und AliPay rückgängig gemacht (via The Verge). Ganz im Trockenen sind die Apps und ihre Anbieter damit aber trotzdem nicht. Denn Biden hat den Anwendungen mit seiner Executive Order keinen Freifahrtschein ausgestellt. Denn statt des Verbots soll das US-amerikanische Wirtschaftsministerium untersuchen, ob die Apps Verbindungen ins Ausland haben und ein Risiko für den amerikanischen Datenschutz oder die nationale Sicherheit darstellen könnten.

Die von Trump angestrebten Verbote waren allerdings in der Praxis ohnehin zahnlos, denn TikTok und WeChat konnten sich erfolgreich vor Gericht dagegen wehren. Mit den jüngsten Anweisungen Bidens ist aber auch das hinfällig - zugunsten von TikTok und Co.

Das alles bedeutet auch, dass der angestrebte Verkauf der US-Anteile von TikTok an Oracle nicht über die Bühne gehen wird. Dieser sollte einen TikTok-Weiterbetrieb im Fall eines Banns des Netzwerks ermöglichen, doch in den vergangenen Monaten wurde es still um den geplanten Deal.
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