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Warntag-Desaster:
Deutschlands Alarmsysteme vor großem Umbau

Eines hat der bundesweiten Warntag auf jeden Fall gezeigt: Deutschland kann seine Bevölkerung im Ernstfall nicht effektiv warnen. Der mitverant­wortliche Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht dringenden Hand­lungsbedarf. Ein Schritt: Das zuständige Bundesamt wird umgebaut.
11.09.2020  18:46 Uhr

Weil das mit dem Warnen nicht klappt, muss man die Behörde umkrempeln

Warnungen, die Bürger nicht zeitnah oder nie erreichen, sind im Sinne des Katastrophen­schutzes eine wahre Katastrophe. In dieser Hinsicht kann man den Warntag, der an diesem Donnerstag in Deutschland durchgeführt wurde, als wichtigen Test mit desaströsem Ergebnis bezeichnen. Die beiden Warn-Apps NINA und KATWARN hatten die angekündigten Testwar­nungen an viele Smartphones mit mehr als einer halben Stunde Verzögerung ausgeliefert. Diese Tatsache führt dann auch zu der klaren Aussage des Bundesinnenministeriums, dass man den bundesweiten Probealarm nur als "Fehlschlag" bezeichnen könne und es jetzt dringend nötig sei, die genauen Hintergründe für das weitreichende technische Versagen aufzuarbeiten. Bundesinnenminister Horst Seehofer macht es bei seiner Analyse noch deutlich klarer - aus seiner Sicht ist eine Reform des für die Organisation der Warnsysteme zuständigen Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) unausweich­lich.

Umbau im Amt steht an

"Dieses Amt hat ja auch schon im Zusammen­hang mit den letzten Monaten und Corona Aufmerksamkeit ausgelöst", sagte Seehofer laut Handelsblatt. "Und Sie können davon ausgehen, dass sich da in jeder Richtung Grundsätzliches ändern wird." Der Ansatz, der bei dieser Reform verfolgt werden soll: Seehofer hält es für sinnvoll, das bisher sehr beschränkte Mandat der Behörde deutlich auszuweiten, sodass diese nicht nur dann als zuständig verstanden wird, wenn Deutschland tatsächlich akut vor Gefahren steht.

In Bezug auf eine Epidemie mit einem SARS-Virus hatte das Bundesamt schon im Jahr 2012 eine ausführliche Risikoanalyse verantwortet und dabei Gefahr-Szenarien für Deutschland aufgezeigt, wegen der aktuellen Einordnung der Behörde waren diese Erkenntnisse aber ohne weitreichende Konsequenzen geblieben. Man darf gespannt sein, wie Deutschland das Bundesamt jetzt umbaut.

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