TikTok: Trump schließt Fristverlängerung aus (irrt sich aber im Datum)

Witold Pryjda am 11.09.2020 17:36 Uhr
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Über TikTok hängt seit einer Weile das Damoklesschwert eines Banns in den USA. Präsident Donald Trump hat den chinesischen Besitzer Byte­Dance aufgefordert, bis zum 15. (oder 20.) September einen Käufer zu finden - eine Verlängerung schloss Trump nun aus.

ByteDance hat Anfang August ein Ultimatum aus dem Weißen Haus bekommen und zwar soll sich das auf Videos spezialisierte Social Network innerhalb von 45 Tagen von seinem US-Geschäft trennen und einen Käufer aus dem Westen finden. Interessenten soll es zwar mehrere geben, darunter Microsoft, Twitter und Oracle, ByteDance hat dagegen aber auch geklagt und will die Entscheidung des US-Präsidenten nicht kampflos hinnehmen.

Gestern hat sich Trump erneut zum Fall TikTok zu Wort gemeldet (via Ars Technica). Er wurde von Reportern darauf angesprochen und meinte: "Wir werden TikTok in diesem Land entweder aus Sicherheitsgründen schließen oder es wird verkauft. Ich verlängere keine Fristen. Nein, es bleibt beim 15. September. Die Frist für TikTok wird nicht verlängert."

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Mehrere Termine möglich

Wie bei Trump üblich, sollte man aber die Aussagen des US-Präsidenten nicht für bare Münze nehmen. Denn der 15. September ist aller Wahrscheinlichkeit nach nicht das richtige Datum, und zwar aus gleich mehreren Gründen. Denn obwohl Trump vom nächsten Dienstag spricht, nennt die von ihm selbst auf den Weg gebrachte und unterschriebene Präsidentenverfügung den 20. September als Stichtag, eine weitere Executive Order spricht außerdem von einem zweiten Termin Mitte November.

Dazu kommt, dass beide Deadlines von einem Gericht nach hinten geschoben oder gar untersagt werden könnten, nämlich dann, wenn dieses feststellt, dass Trumps Verfügungen illegal sind.

Es ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht einmal klar, ob TikTok überhaupt teilweise verkauft werden kann. Denn die chinesische Regierung hat vor kurzem bestimmt, dass sie im Fall bestimmter Technologien die entsprechenden Geschäfte absegnen muss - bei TikTok geht es um einen hochentwickelten Empfehlungs-Algorithmus. Und bei TikTok sieht es nicht so aus, als würde China das zulassen.
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