TikTok: Bytedance möchte gegen Sanktionen der US-Regierung klagen

Tobias Rduch am 23.08.2020 10:08 Uhr
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Das chinesische Unternehmen Bytedance hat angekündigt, gegen die von der US-Regierung verhängten Sanktionen klagen zu wollen. Die Trump-Administration möchte den Dienst sperren lassen, sofern TikTok nicht bis November an einen US-amerikanischen Konzern verkauft wird.

Die Klage soll sich gegen das von Trump verhängte Transaktionsverbot und damit direkt gegen die US-Regierung richten. Laut der Tagesschau ist Bytedance der Ansicht, dass sich die Regierung nicht an "die gültigen Verfahren und Fakten" hält. Mit der Klage, die vor­aus­sicht­lich in der kommenden Woche eingereicht wird, möchte TikTok sicherstellen, dass der Konflikt mit Hilfe rechtsstaatlicher Grundsätze und nicht auf Basis von Willkür gelöst wird.

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Trump sieht nationale Sicherheit gefährdet

Dem chinesischen Anbieter Bytedance wird vor­ge­wor­fen, Spionage zu betreiben und ge­sam­mel­te Nutzerdaten an die chinesische Re­gie­rung weiterzugeben. Aus diesem Grund sieht US-Prä­si­dent Donald Trump in dem sozialen Netz­werk eine Gefährdung der nationalen Sich­er­heit. Er hatte am 6. August ein Dekret un­ter­zeich­net, das Bytedance dazu zwingt, das US-Ge­schäft von TikTok innerhalb von 45 Tagen ab­zu­ge­ben. Inzwischen wurde die Frist auf 90 Ta­ge verlängert. Hiermit hat das Unternehmen bis No­vem­ber Zeit, eine Übernahme abzuwickeln.

Neben Microsoft sind auch einige weitere Unternehmen daran interessiert, das US-Geschäft von TikTok zu übernehmen. Twitter und Oracle sollen bereits erste Übernahmegespräche mit Bytedance geführt haben. Ob es bis November tatsächlich zu einer Übernahme kommen wird, bleibt allerdings noch ziemlich unklar. Es wäre denkbar, dass die angekündigte Klage die von Trump verhängten Sanktionen noch eine Zeit lang aufschieben kann.

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