Kim Dotcom bereitet sich bereits auf eine Auslieferung in die USA vor

Witold Pryjda, 17.08.2020 17:25 Uhr 34 Kommentare
Der immer noch in Neuseeland sitzende Kim Dotcom kämpft seit bereits mehr als acht Jahren gegen seine drohende Auslieferung in die USA, längst liegt der Fall beim Obersten Gericht. Die Angeklagten rechnen allerdings nicht mehr damit, die Sache noch gewinnen zu können. Mitte Januar 2012 wurde Megaupload abgeschaltet, gegen Kim Dotcom und seine Mitstreiter kam es in Neuseeland zu einer spektakulären Polizeiaktion. Der gebürtige Deutsche kämpft seither gemeinsam mit Mathias Ortmann, Bram van der Kolk und Finn Batato gegen seine Auslieferung in die USA. Es war und ist ein langer und mühevoller Weg, doch bald schon könnte die Angelegenheit zu Ende sein.

Zwar konnten Dotcom und Co. einige Teilsiege erringen, dabei handelte es sich aber zumeist um Nebenschauplätze des Verfahrens. Was die Auslieferung selbst betrifft, gab es aber ausschließlich Niederlagen. In den Vorinstanzen wurde festgestellt, dass die Angeklagten im Fall Megaupload in die USA ausgeliefert werden dürfen bzw. sollen.

Politisch motivierte Entscheidung?

Mittlerweile liegt der Fall der "Megaupload Four" beim Obersten Gericht des Landes, doch bereits im Vorjahr war Dotcom nicht allzu optimistisch, dass er einer unfreiwilligen Reise in die USA entgehen könne. Daran hat sich in den ver­gangenen zwölf Monaten auch nicht viel ge­ändert, wie TorrentFreak berichtet. Vor kurzem wiederholte Dotcom seine Ein­schät­zung, dass das ein "politischer Fall" sei und drei der fünf Richter am Obersten Gericht aus Loyalität zu der Partei, die sie nominiert hat, gegen ihn und für eine Auslieferung stimmen werden.

Dennoch kann man wohl sagen, dass Kim Dotcom sich auf einer Art Rückzugsgefecht befindet, denn mittlerweile fordert er, dass der Fall nach Urteilsverkündung von unabhängigen Experten wie Jura-Professoren und deren Studenten analysiert werden soll. Sie sollen von Dotcoms Rechtsteam auch alle benötigten Daten erhalten, um dies durchführen zu können.

Ob Dotcom im Fall der erwarteten Niederlage tatsächlich ausgeliefert wird, hängt aber vom neuseeländischen Justizminister Andrew Little ab. Dieser muss letztendlich der Auslieferung zustimmen bzw. diese anweisen, was allerdings wahrscheinlich ist.
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