Schlagabtausch: Microsoft äußert sich zur Berliner Datenschutz-Kritik

Nadine Juliana Dressler am 08.07.2020 20:50 Uhr
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Microsoft hatte bereits im Mai die Berliner Datenschutzbehörde abge­mahnt, da es von der Behörde eine Warnung vor der Nutzung von Kon­fer­enztools wie Microsoft Teams gegeben hatte. Nun gibt es eine erneute öffentliche Stellungnahme von Microsoft.

Die neue Stellungnahme ist die Reaktion auf die in der vergangenen Woche wiederholte Kritik der Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk an etlichen Kommunikationstools, die laut einer Untersuchung der Behörde nicht datenschutzkonform genutzt werden können. Die Kritik ging dabei nicht allein an Microsoft. Zunächst ging es in dem Streit zwischen der Behörde und Microsoft auch darum, dass die Datenschützer eine Empfehlung gegen viele Tools ausgesprochen hatten, aber nicht konkretisiert hatten, wo die Mängel liegen. Das wurde nun nachgeholt.

Microsoft ist bemüht, für Richtigstellung zu sorgen

Microsoft reagierte auf die erneute Veröffentlichung nun überrascht, denn laut dem Unternehmen steht man zwar im Kontakt mit der Behörde und hat versucht, die Fragen zum Datenschutz und etwaige Missverständnisse zu klären, doch hat man das Gefühl "nicht gehört zu werden":

"Microsoft nimmt Datenschutz sehr ernst und ist überzeugt, dass unsere Produkte im Allgemeinen und damit auch Microsoft Teams datenschutzkonform sind und im Einklang mit dem anwendbaren Datenschutzrecht genutzt werden können. Der Einschätzung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit (BlnBDI) können wir nicht folgen. Leider wurden die Informationen, die wir der BlnBDI zur Verfügung gestellt haben, bislang größtenteils nicht berücksichtigt. Wir suchen weiterhin den Dialog mit der BlnBDI, um Rückfragen und Unklarheiten zu klären."

Microsoft erklärt Nutzungsbedingungen

Im Anschluss an das allgemeine Statement zu dem Berliner Bericht hat Microsoft einige Passagen aus dem Bericht erläutert. Das dürfte vor allem für Nutzer von Microsoft Teams interessant sein, denn der Konzern erklärt hierbei einmal, was man eigentlich unter der "Verarbeitung von Auftragsdaten zu eigenen Zwecken" verstehen darf. Dabei bestätigt Microsoft, dass eine Nutzung für eine Benutzerprofilerstellung, Werbung oder ähnliche kommerzielle Zwecke vertraglich ausdrücklich ausgeschlossen ist.

Wer sich genauer für die rechtlichen Aspekte interessiert, sollte sich die Stellungnahme mit dem neuen Update vom 8. Juli einmal im Microsoft-News-Blog ansehen. Das PDF mit den Ergebnissen und der Bewertung der Datenschützer ist frei verfügbar (Download PDF 266 kb).

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