Klage: Samsung Galaxy-Smartphones sollen OLED-Patente verletzen

Wie der japanische Display-Spezialist JOLED, der vor einigen Jahren als Joint-Venture von Panasonic und Sony durch die Zusammenlegung der OLED-Sparten der beiden japanischen Elektronikkonzerne entstand, heute mitteilte, sieht man durch Samsungs Bildschirme eine Reihe eigener Patente verletzt, die die Art der Fertigung und die Panel selbst betreffen.

Patente gelten auch in Deutschland

JOLED hat nach eigenen Angaben sowohl in Deutschland als auch in den USA eine Reihe von Klagen gegen Samsung Electronics oder Tochterfirmen der Unternehmensgruppe eingereicht, um die Zahlung von Patentabgaben zu erzwingen. Dabei wirft man Samsung unter anderem vor, Smartphones ohne eine für die Verwendung von JOLEDs patentierten Technologien nötige Lizenz zu verkaufen.

Auch bei der deutschen Klage will JOLED unter anderem Schadenersatzzahlungen erstreiten. JOLED hat es ausdrücklich zum Ziel seiner Geschäftstätigkeit gemacht, das umfangreiche eigene Patent-Portfolio zu verwerten, was im Grunde heißt, dass es wohl noch weitere Klagen gegen andere Hersteller geben wird, die man nicht durch Verhandlungen zur Zahlung von Patentabgaben bewegen kann.

JOLED hält rund 4000 Patente in verschiedenen Ländern, die sich auf OLED-Technologie beziehen. Erst vor kurzem verkündete das japanische Unternehmen eine Kooperation mit dem chinesischen Display-Hersteller TCL CSOT, in deren Rahmen man gemeinsam an OLED-Bildschirmen arbeiten will, die in Fernsehern zum Einsatz kommen. Vermutlich strebt JOLED ähnliche Kooperationen auch mit anderen Partnern an. Ob den von der Klage betroffenen Samsung Galaxy Smartphones nun ein Verkaufsverbot droht, ist derzeit noch offen.