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Mobilfunk: Bund macht Milliarden-Betrag gegen Funklöcher locker

Die Corona-Krise scheint so manchem Verantwortlichen tatsächlich die Au­gen darüber geöffnet zu haben, dass die digitale Infrastruktur hier­zu­lande zu löchrig ist. Die Bundesregierung ist jetzt zu hohen Ausgaben bereit, um das zu ändern.
O2
15.06.2020  10:14 Uhr
Der zuständige Minister Andreas Scheuer (CSU) hat für morgen zu einem Mobilfunkgipfel geladen. Wohin die Reise dort gehen soll, wird aus einem Entwurf der Abschlusserklärung deutlich, die laut einem Bericht der Nachrichtenagentur DPA dem Magazin The Pioneer vorliegt. Darin ist bereits eine konkrete Summe von 1,1 Milliarden Euro benannt, mit der die Bundesregierung dafür sorgen will, dass an rund 5000 Standorten bundesweit endlich die immer noch bestehenden Funklöcher geschlossen werden. "Jeder hat gesehen, wie wichtig und notwendig die flächendeckende Verfügbarkeit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur ist, auch um die Herausforderungen der Corona-Krise zu bewältigen", heißt es demnach in dem Papier. Wie man zu einer solchen kommt, dürfte Gegenstand der Verhandlungen werden, die man morgen mit Vertretern von Ländern, Kommunen und Netzbetreibern führen will.

Veränderte Pläne

Aus dem Entwurf wird deutlich, dass Scheuers Ministerium bereit ist, die geplante Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes umzugestalten. Wahrscheinlich rückt man davon ab, dass diese selbst Sendemasten baut und betreibt und die Kapazitäten dann an die Netzbetreiber vermietet. Denn das ist mit einigen Problemen behaftet. Stattdessen soll die Gesellschaft nun wohl eher einen koordinierenden Charakter bekommen.

Mit den Ländern und Kommunen will man dahin, dass die Genehmigungsverfahren für Mobilfunkstandorte zukünftig binnen maximal drei Monaten abgeschlossen werden. Bislang hängt der Netzausbau aufgrund dessen teilweise bis zu über einem Jahr in der Schwebe. Wenn die Genehmigungen vorliegen, sollen wohl die Netzbetreiber aus eigenen Mitteln bauen und können an wirtschaftlich nicht rentablen Stellen Zuschüsse vom Bund erwarten. Wie genau sich die Zusammenarbeit der verschiedenen Parteien gestalten wird, sollte morgen dann klarer werden.

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