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Nach Link auf Fakten-Check: Trump droht Social Media mit Schließung

US-Präsident Donald Trump hat den Social Media-Plattformen mit starken Eingriffen und sogar der Schließung gedroht, wenn sie konservative und rechte Kräfte nicht nach Belieben agieren lassen. Auslöser waren Warn­hin­weise an zwei seiner Tweets.
28.05.2020  10:43 Uhr
In den fraglichen Postings hatte Trump behauptet, dass die Möglichkeit der Briefwahl unweigerlich zu Wahlfälschungen führen würde. Twitter hatte daraufhin einen Link zu einem Fakten-Check unter die Tweets gesetzt, wo interessierte Leser weitergehende Informationen zur Abstimmung per Brief und wie dabei Manipulationen verhindert werden, einholen konnten. Das war ein klarer Hinweis darauf, dass Trumps Äußerungen so schlicht nicht stimmen. Daraufhin holte Trump gleich die ganz große Keule heraus. "Bei den Republikanern herrscht das Empfinden, dass die Social Media-Plattformen konservative Stimmen komplett zum Schweigen bringen. Wir werden sie stark regulieren oder schließen, bevor wir dies zulassen", schrieb Trump. Und überhaupt würden die Dienste die Redefreiheit unterdrücken.

Twitter ist wichtig für Trump

Dies wirkt natürlich außerordentlich absurd, wenn man sich vor Augen führt, dass insbesondere Twitter eine beliebte Kommunikations-Plattform des US-Präsidenten ist. Über diese lässt er seinen über 80 Millionen Followern Tweets in hoher Taktung zukommen. Und auch sonst kann kaum davon die Rede sein, dass die Social Media-Dienste besonders aktiv gegen Äußerungen von Nutzern aus dem Lager Trumps vorgehen würden. Es bedarf schon besonders krasser Hetze, Lügen oder Verschwörungstheorien, um eine Reaktion der Plattformbetreiber selbst hervorzurufen.

Für Trump ist Twitter auch deshalb ein beliebter Kanal, weil er sein Publikum hier direkt erreichen kann - ohne kritische Einordnung durch Journalisten. Das dürfte der Grund sein, warum er auf den Faktencheck-Link besonders empfindlich reagiert. Andererseits ist auch kaum zu erwarten, dass Trump wirklich drastische Maßnahmen gegen Twitter in die Wege leitet - denn einerseits dürfte eine komplette Schließung einer solchen Plattform die Befugnisse des US-Präsidenten übersteigen und er würde eben auch einen seiner wichtigsten Kommunikationskanäle verlieren.

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