Wie lange sind Patenete denn in USA gültig? Immerhin ist das Patent schon 11 Jahre alt und niemand hat es wohl genutzt.
Zumindest in D haben Patente ja eine befristete Laufzeit (glaube 10 Jahre). Dann ist schluss mit lustig. Wer sein Patent bis dahin nicht vermarktet hat, hat Pech gehabt.
Alles andere wäre ja auch Unsinn, da man sonst mit einem beliebeigen Patent jegliche Entwicklung und FOrtschritt unterbinden könnte.
Andererseits: es ist gängige Praxis, dass Konzerne an Patenten von kleinen Leuten "nicht interessiert" sind und abwarten bis die Patentzeit abgelaufen ist. Bis dahin unternehmen sie alles um ein Patent auch schlecht zu reden.
Bestes Beispiel sind Niedertemperaturbrenner für Heizungen. Patentiewrt hat das ein "kleiner" Ingenieur. Die grossen Heizungsbauer haben den aber schlichtweg ignoriert und dank Lobby auch platt gemacht. 10 Jahre später (nach Ablauf des Patentes) hatte plötzlich jeder Heizungsbauer Niedertemperaturbrenner im Angebot und diese in höchsten Tönen gelobt.
Und was wenn das Patent dieses Aztes nur in USA besteht, in anderen Ländern aber nicht und Apple behauptet, dass wäre ausserhalb der USA entwickelt worden?
Das Patentrecht ist teilwiese genauso bescheuert wie das Urheberrecht.
@Freizeitposter: Man kann, wenn man das nötige Kleingeld hat, Patente auch verlängern lassen. Tut man das nicht und die Zeit läuft ab, gibts allerdings keine Chance mehr, eine Verlängerung hinzubekommen. Ein Bekannter von mir hat in der Elektrotechnik was interessantes patentieren lassen und hat es 2 mal verlängern lassen, bis er die Vermarktung aufgegeben hat. Die Idee war wohl gut, aber nicht wirklich innovativ.
Edit: Bei Wikipedia steht, dass ein Patent 20 Jahre (ab Anmeldung) gültig bleibt, und nur im Falle von (zum Beispiel klinischen Rahmen) um 5 Jahre verlängert werden könne. Wer hier nun also nicht die Wahrheit gesagt / geschrieben hat, kann jeder für sich selbst entscheiden. Ich für meinen Teil glaube in diesem Falle lieber der Wikipedia. Soviel zum Thema Hörensagen.
@Freizeitposter: Zitat: Unter US-Recht wird Patentschutz gewährt, sofern eine Erfindung generell patentierbar, neu und erfinderisch ist. In der Regel ist die Laufzeit eines US-Patents 20 Jahre, gemessen ab dem Anmeldetag in den USA. US-Patentrecht ist US Bundesrecht. Ein erteiltes US-Patent gilt deshalb für das gesamte Gebiet der USA sowie seinen Territorien und Besitzungen. Ein US-Patent deckt folglich alle 50 Staaten der USA flächendeckend ab."
Quelle: http://www.thot-patent.de/us-patente.html
@Freizeitposter: Ein Blick in das deutsche Patentgesetz (PatG) hätte gereicht, da muss man nicht glauben. Es sind 20 Jahre (§16 PatG) und in besonderen Fällen auch länger (§16a PatG) http://www.gesetze-im-internet.de/patg/
Da muss der "kleine" Ingenieur etwas falsch gemacht haben - z.B. die Patentgebühren nicht bezahlt.
Aber liest sich halt schöner, wenn ein "kleiner" Mann angeblich mal wieder beschissen wurde, obwohl das nicht stimmt.
Gelten bei "Medizinische Methoden" nicht andere Maßstäbe?
https://www.cb-patent.com/media/beratung_pdf/11-11-Patente.pdf
@Candlebox: Bei uns vielleicht, aber hier geht um ein US Verfahren.
Und da liefert deine verlinkte PDF die Antwort:
"Es gibt also durchaus Möglichkeiten, Patentschutz für medizinische
Verfahren zu erlangen, wenn auch der gesteckte Rahmen zu beachten
ist. Medizinische Vorrichtungen und Substanzen sind dagegen ohne
Weiteres patentierbar.
In anderen Ländern - wie z.B. den USA - besteht hingegen keinerlei Patentierungsverbot für medizinische Verfahren."
Aber ob das Patent zur Überwachung von "unregelmäßige Pulsrhythmen aus einer Reihe von Zeitintervallen" patentierungwürdig ist.
Ich meine mich zur Erinnern das schon vor 2006 Langzeit-EKG Geräte gab und bei Risikopatienten auch EKG mit automatischer Akustischer Alarmfunktion wenn es auffällig wurde.
Natürlich waren diese Geräte damals nicht so kompakt wie die Apple Watch und andere.
Die Frage ist ja was das Patent genau abdeckt. Es ist ja nicht selten so daß man die selbe Idee auch anderweitig implementieren und damit das Patent umgehen kann.
und ich les die ganze Zeit "verletzt Patient" in der Überschrift und dachte schon wtf wie geht n das :D
Wilhelm Conrad Röntgen hat seine Erfindung (Röntgen Bremsstrahlung) absichtlich nie patentiert ...
auf manches sollte es kein Patent geben dürfen
Es gab schon früher ähnliche patentierte Algorithmen zur Erkennung unregelmäßigen Herzschlags:
Zum Beispiel folgender:
https://patents.google.com/patent/EP0469817B1/
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