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Kommentare zu:

Snowden geht leer aus:
Gericht spricht US-Regierung alle Einnahmen zu

oder

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[o1] LMG356 am 18.12. 14:53
Das land der unbegrenzten abzocke...
[o2] Cyber_Hawk am 18.12. 15:10
Ok, ich kenne den Inhalt des Buches nicht und kann von daher nicht Urteilen ob das Urteil gerecht is. Aber warum hab ich immer das Gefühl in solcher Art von Fällen vor allem bei Snowden nicht wirklich gerecht zugeht......
[re:1] McClane am 19.12. 13:04
+ -3
@Cyber_Hawk: Snowden selbst hat das Recht gebrochen... also hat er die Konsiquenzen zu tragen. Stattdessen versteckt sich dieser Feigling lieber...
[re:1] Cyber_Hawk am 19.12. 15:37
+2 -1
@McClane: Selbst Gesetzesbrecher steht noch recht zu, Gesetzesbrecher steht ein Urteil zu zu dem Verbrechen was sie begangen haben und das gerecht und angemessen. Und das er geflohen ist kann man ihn gewisser weise nachvollziehen, was er aufgedeckt hat ist gravierend und für viele in dem Bereich ein absolut rotes Tuch. Diese Leute die das angeht haben eine gewisse Macht und bezweifel das es wirklich gerecht zuging weil viel Druck ausgeübt worden wäre bei einem Prozess.
[o3] C.K.Nock am 18.12. 15:23
+1 -1
... spricht von seinen gefühlen >_
[o4] Speedy38 am 18.12. 15:31
+4 -5
.. ich weiß nicht, was er sich vorstellte, was für eine Art Arbeit er beim Geheimdienst wohl machen werde und welche Informationen er dort wohl erlangen würde, als er (ich hoffe ungezwungen und mit eigenem Willen) unterschrieb - ich weiß aber, dass sich KEIN Geheimdienst der Welt solche Mitarbeiter in ihren Reihen wünscht und derlei gaaanz sicher auch nicht durchgehen ließe .. never ever
[re:1] gerhardt_w am 18.12. 16:03
+8 -
@Speedy38: Man sollte aber zugestehen, dass es zumindest vor Snowden (ich denke sogar noch heute) Menschen gibt, die glauben, dass sich Geheimdienste an Gesetze oder rechtliche Grundsätze zumindest weitgehend halten. Nenn es Gutgläubig oder Naiv, ich würde auch gerne in einer Welt leben in der ich davon ausgehen darf, dass mein Regierungsarbeitgeber Gesetze oder Menschnrechte zumindest grob einhält.
[re:1] Speedy38 am 18.12. 16:41
+2 -
@gerhardt_w: Prinzipiell gebe ich dir Recht, auch ich glaube erstmal an das Gute und rechtskonforme Handlungsweisen..

Aber: Auch Snowden musste es besser wissen, er ist nicht zu Gründungszeiten des Geheimdienstes gekommen, wo es sicherlich noch zumindest anzunehmende rechtsstaatliche Vorstellungen über die Aktivitäten des Geheimdienstes im Ausland gab. Die Geschichte hat es bis dahin faktisch ohne Unterbrechungen gezeigt, wie der Geheimdienst arbeitet, wie das technisch Machbare mit einem riesigen Budget unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit auch getan wird, egal ob legal oder illegal.. - Jeder weiß das bzw. kann sich informieren, so blauäugig kann niemand sein. Wer sich bewusst für eine Mitarbeit entscheidet, egal bei welchem Geheimdienst auf der Welt, ist ein Verräter, wenn er im Dienst erworbene Geheimnisse verrät - meine Meinung.
[re:2] Scaver am 18.12. 17:15
+1 -3
@gerhardt_w: Richtig, davon sollte man ausgehen können. Stellt sich das aber als falsch heraus, berechtigt das nicht dazu, seinen Vertrag zu brechen und ggf. selber Gesetze zu verletzen. Aus zwei mal Unrecht wird ja nicht Recht.
Er hätte ja auch kündigen können. Sicher, er fühlte sich dazu berufen, der Welt zu zeigen, wie es wirklich ist.
Und so sehr wir das auch nachträglich begrüßen mögen, bleiben Gesetze nun mal Gesetzte. Man kann (und darf) nicht zwei Straftaten (oder gar noch mehr) gegeneinander aufrechnen.

Es bleibt dabei. Er hat Gesetze und seinen Vertrag gebrochen (beides mehrmals). Dafür ist er auch zu bestrafen.
Das die NSA mehr oder weniger ungeschoren davon kommt, hat dabei keine Relevanz.
[re:1] Ryou-sama am 18.12. 18:18
+1 -
@Scaver: "Er hätte ja auch kündigen können."
Wir wissen nicht ob er verpflichtet war eine bestimmte Zeit bei der NSA tätig zu sein. Vielleicht hatte er laut Vertrag noch einige Zeit vor sich bevor er kündigen dürfe.

Und selbst wenn das nicht der Fall war, muss er auch nach seiner Kündigung eine Schweigepflicht einhalten, die evtl. erst nach einer bestimmten Zeit abläuft. In der Regel sind das mehrere Jahre. Wer weiß ob wir auch noch heute von der NSA-Affäre erfahren würden, wenn er es nicht preisgegeben hätte.
[re:2] Peacekeeper7891 am 19.12. 01:27
+1 -
@Scaver: Kritisches Thema, sich an Gesetzte zu halten hört sich erstmal gut an, dennoch gibt es Unrecht das durch Gesetze geschützt wird. Genau an dieser Stelle wird es kompliziert. Wann entscheide ich mich als Einzelperson gegen Gesetze zu verstoßen um für Gerechtigkeit einzutreten? Ist meine Sichtweise überhaupt richtig? Was passiert mit mir, wenn ich geschnappt werde? Ist es das überhaupt Wert? Wird sich etwas ändern?
Fragen über Fragen. :)

Zitat: "Es bleibt dabei. Er hat Gesetze und seinen Vertrag gebrochen (beides mehrmals). Dafür ist er auch zu bestrafen."

Würde ich wie oben bereits angedeutet, so nicht unterschreiben:
Frag mal eine homosexuelle Person in Saudi Arabien, was sie von Gesetzen bzgl. homosexualität hält.^^
[re:1] Speedy38 am 19.12. 11:41
+1 -
@Peacekeeper7891: Richtig. Im Fall Snowden aber - er war nicht Fussbodenleger eines beauftragten Sub-Unternehmens dort beim Geheimdienst, sondern ein Mitarbeiter, der genau wusste, auf was er sich einlässt, alles andere ist unglaubwürdig. KEIN Geheimdienst der Welt möchte und braucht solche Mitarbeiter - für mich ist die Sache klar. Der homosexuelle Mensch in Saudi Arabien dagegen hat sich nicht bewusst entschieden, homosexuell zu sein geschweige wo und unter welchen Umständen in welchem Land. Für ihn gibt es so viele unsägliche Restriktionen, Verfolgungen, Drohungen, .. welche angeprangert und der Welt bekannt gemacht gehören! - Nur meine Meinung.
[o5] Winnie2 am 18.12. 16:12
+2 -2
Und diese Vereinbarung von Snowden mit dem US-Geheimdienst gilt lebenslänglich, oder wie?
Normalerweise sind die Laufzeiten von Verträgen und Vereinbarungen begrenzt.

Irgendwie hat die Sache schon was von einer Bestrafung für nicht-loyales Verhalten. Da wird wohl versucht ihm auf finanzielle Weise zu schaden wenn der Mann schon nicht selber in den USA vor Gericht gestellt werden kann.

Sprechen wir hier rein um seine finanziellen Einnahmen in den USA oder weltweit?
Ich meine wie will die USA seine Einnahmen die er in anderen Ländern macht einkassieren?
[re:1] gerhardt_w am 18.12. 16:57
+ -1
@Winnie2: Die USA haben was den Finanzsektor angeht weltweit SEHR großen Handlungsspielraum.

Kleines Besp.: Wenn du bei einer Bank bei uns in D ein Konto eröffnest ist in der ein oder anderen Form die Frage versteckt, ob du jemals in den USA Steuerpflichtig warst. Keine große Sache? WEIT gefehlt! Bei einigen Banken (die solltest du wählen :-) wirst du dann aufgrund irgendwelcher Ausflüchte kein Konto bekommen.
WHATs the deal. Jede Bank, die in Ihrem Kundenbestand auch nur EINEN Kunden hat, der mit der USA in Verbindung steht/stand MUSS der USA vollen Zugriff auf ALLE Kundendaten geben. Sag jetzt bitte nix über Datenschutz etc. das ist hier mit Sonderregeln, die du als Kunde nicht kennst, komplett ausgehebelt.
In D halten sich alle Banken daran. In Russland halten sich zumindest die Banken dran, die im Internationalen Geldverkehr mitspielen. Sollte also Snowden über irgend eine Bank weltweit Geschäfte abwickeln wollen (auch über Strohmänner) hat er keine Chance. Traurig aber wahr.

Kim Dotcom hatte sich das auch nicht vorstellen können.
[re:1] Alexmitter am 18.12. 17:16
+1 -
@gerhardt_w: Deswegen nie Geschäfte mit diesem furchtbaren Verbrecherstaat machen.
[re:2] Scaver am 18.12. 17:28
+ -2
@gerhardt_w: Deine Aussage ist Blödsinn und zwar aus folgenden Gründen.

Eine Bank darf keinen Kunden ablehnen, solange er noch kein Konto bei einer anderen Bank hat. Das gilt nicht nur für das erste Konto, sondern auch dafür, wenn man bestehende Konten löscht und dann eben keins mehr hat.
Darauf gibt es einen Rechtsanspruch in Deutschland (auf EIN Konto), das auch rechtlich durchsetzbar ist.

Und wenn Du der Steuerpflicht in den USA unterliegst oder innerhalb einer gewissen Zeit unterlegen hast, dann muss die Bank AUF ANFRAGE (und nur auf Anfrage) deine Daten an die US Steuerbehörden übermitteln.
Diese Anfrage muss aber nicht Personenbezogen sein. Das heißt wenn die US Steuerbehörde z.B. bei der Deutschen Bank nachfragt, müssen die Daten der Kunden heraus gegeben werden, die eben diese Fragen mit "Ja" beantwortet haben.
Es werden nicht die Daten ALLER Kunden herausgegeben, sondern ALLER KUNDEN MIT US STEURPFLICHT. Die Daten der Kunden ohne US Steuerpflicht bekommen die USA nicht!

Und das ist auch keine geheime Sonderregel, sondern allgemeine bekannt und deine Bank händigt dir dazu, zumindest wenn Du die Fragen mit Ja beantwortest, entsprechende Unterlagen aus!
Die Banken halten sich in DE dran, weil sie es müssen. Diese Vereinbarung verstößt aber nicht gegen geltendes Recht, da geltendes Recht, auch der deutsche Datenschutz und die DSGVO eben für solche Fälle eine Ausnahme zulassen.
Übrigens bekommt Deutschland ebenfalls solche Daten von US Banken und auch Banken anderer Länder, mit denen entsprechende Vereinbarungen bestehen. Dies dient der gegenseitigen Unterstützung zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung.

Bitte nicht immer irgend welche Fakten verdrehen und es dann als geheimen Komplott darstellen!
[re:1] Hanni&Nanni am 18.12. 21:38
+1 -
@Scaver: Jede Bank darf Kunden ablehnen. Egal ob sie ein Konto haben, oder nicht. Es gibt nur eine Bank, die das nicht darf. Und das ist die Sparkasse.
[re:1] Breaker am 18.12. 22:06
+ -
@Hanni&Nanni: Mit Einführung des Zahlungskontengesetzes (ZKG) im Jahr 2016 wurden alle unter das Bankenrecht fallende Kreditinstitute in Deutschland verpflichtet, mit einem berechtigten Verbraucher einen Basiskontovertrag abzuschließen, unabhängig von Arbeit oder Wohnung, also auch Obdachlose, Asylsuchende und Geduldete.
Das mit der Sparkasse war (ganz) früher mal.
https://www.bafin.de/DE/Verbraucher/Bank/Produkte/Basiskonto/basiskonto_node.html
[re:2] Hanni&Nanni am 19.12. 08:11
+ -
@Breaker: Danke für die Info. Hab ich überhaupt nichts von mitbekommen.
[re:2] gerhardt_w am 19.12. 12:58
+ -
@Scaver: Ich habe lange gerungen, ob ich nochmal darauf Antworte. Ich sehe du kennst die Rechtslage. Ich sehe auch, dass du nicht in der IT einer Bank arbeitest.
Es gibt Banken, die das nicht interessiert, weil sie ohnehin schon solche Kunden im Bestand haben.
Versuch doch einfach mal bei einem bekannten Onlinebroker, von dem ich weis, dass der sich weigert seine Kunden an die USA offen zu legen (leider nicht bei uns, wir geben definitiv weiter) ein für dich Kostenfreies Brokerkonto zu eröffnen.
Die werben glaub ich gerade mit 50 Euro geschenkt. ABER gib bitte spaßeshalber an (die Frage ist im Formular), dass du schon mal in des USA steuerpflichtig warst.
Möglicherweise werden die Fakten dich erschüttern.
[re:3] chris193 am 20.12. 08:03
+ -
@gerhardt_w: Kim Wer? Ach das war doch dieser Möchtergern...
[re:2] Scaver am 18.12. 17:21
+1 -
@Winnie2: Sie gelten eine Leben lang. Ich arbeite auch im öffentlichen Dienst (gut, nicht bei einem Geheimdienst, aber eben doch (in)direkt für den Staat). Auch ich muss mich daher an Datenschutz halten. Sei es bezogen auf Daten der Bürger im speziellen oder interne Abläufe, technische Umsetzungen etc.
Alles was ich während(!) meiner Anstellung erfahre, muss ich geheim halten und das auch unbefristet über die Beendigung des Vertrages hinaus. Das ist auch teil des Vertrages und ist, zumindest bei uns in DE, rechtsgültig.

Denn auch in 10 Jahren können diese Informationen noch relevant sein und Schaden für Bürger oder Staat verursachen.... vielleicht auch noch in 30 Jahren... wer weiß. Eine Befristung solcher Verschwiegenheitsvereinbarungen wären also unter Umständen sogar gefährlich.... im bensten Fall nur lästig.

Also kurz noch mal: Nein, so etwas hat kein Verfallsdatum und das ist bei uns rechtlich auch wasserdicht (und ich denke in den USA ebenso).
[re:3] Freizeitposter am 18.12. 17:27
+1 -
@Winnie2: Wenn du Zugang zu Geheiminformationen hast, hast du auch nach deinem Ausscheiden noch miundestens 10 Jahre Schweigepflicht. In bestimmten Bereichen darfst sogar bis ans Lebensende nichts erzählen.
Du kannst dir gar nicht vorstellen was sowohl Amerikaner und Russen seit kriegsende bis heute unter Verschluss halten. Und auch bei uns gibt es Sachen, die niemals an die Öffentlichkeit gelangen.
[re:4] McClane am 19.12. 13:09
+ -1
@Winnie2: Die Verschwiegenheitsklausel die du bei deinem Arbeitgeber unterschreibst gilt auch lebenslänglich. Und natürlich haben Regierungen noch strengere Auflagen.

Er hat mit den Informationen keinerlei Handel zu treiben - darum steht ihm das Geld nicht zu.
[re:1] Winnie2 am 19.12. 19:48
+1 -
@McClane:
Also ich hatte bislang noch keinen Arbeitgeber bei dem ich eine Verschwiegenheitsklausel nach Auflösung des Arbeitsvertrages unterschreiben musste.
Ist in der Privatwirtschaft eher unüblich.

Falls man Geschäftsgeheimnisse vom vorherigen Arbeitgeber mitgehen lässt u. diese nutzt kann man von diesem immer noch angeklagt werden, auch ohne eine solche Zusatzvereinbarung. Das ist meines Wissens nach im deutschen Arbeitsrecht so geregelt.
[re:1] McClane am 20.12. 10:15
+ -1
@Winnie2: Die Klausel die man beim unterzeichnen des Arbeitsvertrages unterschreibt gilt meines Wissens auch darüber hinaus.
[re:1] Winnie2 am 20.12. 17:20
+1 -
@McClane:
Ok, aber diese gilt nicht weltweit, sondern nur in dem Land des Vertragsabschlusses.

Aber den USA traue ich zu dass deren Verträge weltwelt gelten sollen.
[re:2] McClane am 20.12. 17:40
+ -1
@Winnie2: Wie sicherlich bei jedem Vertrag mit jeder Regierung, weltweit ;)
[re:3] Winnie2 am 20.12. 18:58
+1 -
@McClane:
Dass die USA ihn gerne vor Gericht stellen würden ist doch bereits seit Jahren der Fall.
Es geht hier um die finanzielle Seite. Was mir nicht klar ist:
Wie können US Behörden Gelder bei ausländischen Banken einkassieren. Snowden wird doch sicherlich ein Konto bei einer Bank in Russland haben. Wie sollen US Behörden da dran kommen?
[o6] damitschi am 18.12. 17:04
+1 -
MUAHAHAHAHA: "Snowden hat als Vertragsmitarbeiter der NSA eine Verschwiegenheitserklärung unterschrieben, die klar definiert: Sollte Snowden In­for­ma­tio­nen veröffentlichen wollen, die er im Rahmen seiner Arbeit erlangt hat, muss er von der Behörde eine Erlaubnis einholen."

Hat die NSA nicht auch in irgendeiner Form dem Gesetzgeber gegenüber "DIE WAHRHEITSPFLICHT", ohne, dass jemand "nur auf die korrekt gestellten Fragen" eine korrekte Antwort erhält?

Wer überwacht die Überwacher???
Haben/Nutzen die Mitarbeiter auch Telegram-GRUPPEN in denen unangemessen kommuniziert wird?!?
[o7] DRMfan^^ am 18.12. 17:07
+2 -
Naja, Vertrag ist Vertrag. Also wird das Ding jetzt von niemandem mehr gekauft und Snowden stellt es frei als ins Internet. Nur der Lebensunterhalt wird dann natürlich problematisch - wobei sich da bestimmt diverse Organisation berufen sehen werden, ihn zu unterstützen.
[o8] Robin01 am 18.12. 17:15
+ -
Spannend wird doch die Sache erst dadurch, dass wir jetzt wieder zuschauen können, mit welchen rechtsstaatlich fragwürdigen Mitteln das Urteil vollstreckt wird. Werden dem außer-usamerikanischen Verleger die Visa/Mastercard-Konten eingefroren? Droht man damit keine Bücher mehr zu übersetzen oder keine Übersetzungen zu erlauben? Es bleibt spannend!
[re:1] rallef am 18.12. 19:29
+ -
@Robin01: "rechtsstaatlich fragwürdig"? Das war immerhin eine Klausel in seinem Arbeitsvertrag als Geheimnisträger.

Also zumindest wenn es in dem Buch wenigstens teilweise um sein Beschäftigungsverhältnis geht, scheint das völlig ok; Gewinne, die sich auf andere Werke beziehen, was weiß ich, Übersetzung von russischen Volksmärchen, dürfte er vermutlich (erst mal) behalten, also sind zumindest durch dieses Urteil nicht betroffen.
[re:1] Robin01 am 18.12. 19:52
+ -
@rallef: da hab ich mich falsch ausgedrückt. Mir ging es nicht um das Urteil, sondern um die Vollstreckung. Und die USA sind dafür bekannt, ihre Ansprüche durchzusetzen, auch wenn sie keinerlei Rechtsgewalt haben.
[o9] rallef am 18.12. 19:19
+2 -
Immerhin lebt Snowden noch, wenn auch in Russland...

Andersrum haben die Russen ja keine Skrupel, ihre Verräter auch im Ausland zu liquidieren.
[re:1] noComment am 18.12. 19:31
+2 -
@rallef: Die Amis trauen sich halt doch nicht eine Killerdrohne nach Russland zu endsenden. Woanders haben sie aber weniger Skrupel.
[re:2] Speedy38 am 19.12. 11:51
+ -1
@rallef: Was weisst denn du, dass es so wie im Westen einfach behauptet wird, die Russen waren? Beweise interessieren heute niemanden mehr, Behauptungen gehen viral, es wird schon so gewesen sein, aber die Welt ist komplizierter und die größer werdende Menge an Trottel, die alles glauben, was sie hören, dient denen, die am lautesten schreien und an der Macht bleiben wollen. Die Wahrheit interessiert am Ende niemanden mehr, es ist bis zur Erkenntnis dieser leider alles schon durch und egal. Den Despoten dieser Welt rennen viel zu viele hinterher.
[10] MrKlein am 18.12. 20:44
+ -1
Gilt das weltweit? Wie wollen denn die USA das Geld von meinem örtlichen Buchladen, bei dem ich das Buch gekauft habe, einziehen?!
[re:1] knallermann am 20.12. 07:02
+1 -
@MrKlein: naja, der Buchladen hat es doch bei dem Verlag gekauft. Die bekommen dann das Geld was Snowden für sein Buch vom Verlag bekommen hätte.
[11] Tomy Tom am 18.12. 21:08
+ -
Ich fand es vollkommen richtig was Swoden gemacht hat, denn wenn sich ein Staat selbst über Gesetze hinweg setzt sollte das bekannt gemacht werden, egal welche "Verschiegenheitsverpflichtung" im Arbeitsvertrag steht.

Ganz sicher bin ich mir nicht, aber soweit ich weiß müssen auch "Vertragsmitarbeiter" die entsprechende Klausel unterschreiben, die für alle militärischen und staatlichen Einrichtungen gelten in der es heißt das diese "...das Land vor Feinden außerhalb wie auch innerhalb zu verteidigen".
In diesem Sinne wär die "Publizierung der Gesetzesverstöße" ein Weg die Welt darauf hinzuweisen das in den U.S.A nicht alles "Koscher" ist.
[12] topsi.kret am 18.12. 23:41
+ -1
Warum sollte man den Doppelagenten auch noch unterstützen?
[13] Hobbyperte am 19.12. 00:34
+ -
Tja, ist das hierzulande anders? Wer einen Verbesserungsvorschlag macht, bekommt auch nichts von den u. U. vielen Millionen, die eine Firma dadurch einspart, sondern allenfalls mit viel Glück ein lächerliches Trinkgeld.
[re:1] topsi.kret am 19.12. 03:36
+ -
@Hobbyperte: Biste wohl in der falschen Firma
[re:1] knallermann am 20.12. 07:03
+ -
@topsi.kret: ich vermute er kam sich nur einfach nicht gut verkaufen ;)
[14] mgbd0001 am 20.12. 13:11
+ -
Also, wenn Snowden Kohle brauch, dann schick ich ihm was! Allerdings glaube ich nicht das er auf diese Einnahmen angewiesen ist! Der Mann ist ein IT Spezialist und die bekommen auch in RU ordentlich Geld für ihre Arbeit. (Arbeite auch manchmal in RU als Netz-Amin.)
Zum anderen würde ich den Mann immer unterstützen, weil er die gesetzwiedrigen Machenschaften der USA veröffentlicht hat. Ein weiterer Punkt ist, das ich die USA für einen "Schurkenstaat" halte, der seine Macht nur mit Erpressung, Angst und seinem überdiemensionalem Heer begrüdet und aufrecht erhält.
Das sähe ganz schnell anders aus, wenn sich die Weltgemeinschaft eventuell einmal nach einer neuen Leitwährung umsehen würde. Denn dann könnte die USA ihr Spielgeld, was noch nicht einmal eine Staatswährung ist, schreddern.
Aber solang es noch treue Mitmaschierer gibt, die den USA hinterher laufen wird das nicht passieren. Aber auch diese Ära wird zu Ende gehen, wie jede. Die Frage ist nur wie groß der Knall sein wird?

Schöne Weihnachten

PS: Buch kann man schon runterladen im WWW
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