Deutschland ist für LG ein gutes Pflaster, wenn es um die Durchsetzung von Ansprüchen zu Mobilfunk-Patenten geht. Jetzt hat das Unternehmen gleich vor zwei Landgerichten Klage gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller TCL eingereicht.
Sowohl in Mannheim als auch in Düsseldorf versuchen die Südkoreaner nun ihre Rechte durchzusetzen. TCl wird hier vorgeworfen, die geschützten Technologien und Verfahren in die eigenen Smartphones eingebaut zu haben, obwohl man über die Schutzrechte informiert gewesen sei. Es geht in dem Streit um drei wichtige Patente, die mit der
LTE-Technologie zusammenhängen.
Laut LG streitet man sich um die Rechte an einem Verfahren zur Minimierung von Verlusten bei der Datenübertragung, um Steuerungs-Timer für die Uplink-Synchronisierung sowie die Reduzierung von Störungen im Uplink-Synchronisierungsprozess. Seit einiger Zeit wollen die Südkoreaner bereits versucht haben, die eigenen Ansprüche ohne die Einschaltung von Gerichten durchzusetzen. Als das aber nicht fruchtete, habe man sich eben für den Weg der Klage entschieden.
Erfolge gab es schon
"LG hat lange Zeit stark in LTE-Innovationen investiert. Wenn nötig, ergreifen wir Maßnahmen zum Schutz dieser wichtigen Vermögenswerte", kommentierte Jeon Saeng-gyu, der Leiter des LG Intellectual Property Center, das Vorgehen. Er verwies in dem Zusammenhang darauf, dass man zuvor auch schon Ansprüche gegen andere Anbieter von Smartphones, darunter Blu und Wiko, durchsetzen konnte.
Da dürfte die Auseinandersetzung mit TCL aufgrund der Größe des Gegners allerdings in einer ganz anderen Liga spielen. Der Konzern gehört mit zu den ganz großen Herstellern von Smartphones auf dem Weltmarkt. Hierzulande kennt man das Unternehmen in erster Linie durch Traditionsmarken, die man inzwischen als Lizenz erworben hat. So steckt TCL hinter Geräten, auf denen Namen wir Alcatel oder Blackberry stehen.
