Huawei-Eiertanz geht weiter: Schwarze Liste bleibt, Ausnahmen dauern

Roland Quandt am 10.07.2019 10:45 Uhr
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US-Präsident Trump genoss anlässlich des G20-Gipfels mal wieder höchste Aufmerksamkeit, als er sich überraschend erstaunlich offen für eine scheinbar schnelle Lösung im Streit um den chinesischen Technologiekonzern Huawei zeigte. Dass es nun aber erheblich länger dauert, bis US-Firmen zumindest teilweise wieder an Huawei liefern können, zeichnet sich nach jüngsten Äußerungen der für das Thema zuständigen US-Behörden ab.

Der Eiertanz geht weiter: Die US-Regierung hat deutlich gemacht, dass der chinesische Konzern Huawei wohl kaum auf eine schnelle Lösung hoffen kann, nachdem Trump vor einigen Wochen ankündigte, dass US-Firmen künftig wieder ihre Technologien und Produkte an den Smartphone-Hersteller und Mobilfunkausrüster liefern dürfen sollen. Dies werde nur möglich sein, wenn definitiv keine Gefahr für die Nationale Sicherheit der USA bestehe, so Commerce Secretary Wilbur Ross laut der Nachrichtenagentur Reuters.

Keiner weiß, was möglich ist

Bei einer Konferenz erklärte Ross, dass Huawei auch weiterhin auf der "Entity List" stehen wird, einer Art Schwarzer Liste, die es US-Firmen verbietet, mit bestimmten Firmen Handel zu treiben. Stattdessen sollen amerikanische Firmen Anträge stellen, um Ausnahmelizenzen zu erhalten, die ihnen den Verkauf bestimmter Produkte an Huawei erlauben. Das Department of Commerce soll künftig in jedem Einzelfall prüfen, ob bei einem bestimmten Verkauf eine Gefahr für die Nationale Sicherheit jeweils ausgeschlossen werden kann.

Die Masse der Güter, für deren Verkauf an Huawei eine Lizenz nötig ist, bleibt also weiter bestehen, es könne jedoch Ausnahmen geben. Es gehe auch darum, dass man "nicht nur Umsätze aus den USA an ausländische Unternehmen transferiert", so Ross weiter. Gemeint ist damit wohl, dass die US-Firmen ihre Umsätze aus bisherigen Geschäften mit Huawei nicht an ausländische Konkurrenten verlieren sollen.

Larry Kudlow, wirtschaftlicher Berater des Weißen Hauses, deutete an, dass zum Beispiel einige Chiphersteller bald die Möglichkeit erhalten würden, für eine begrenzte Zeit wieder an Huawei zu liefern. Dies gelte für Produkte, die generell auf dem weltweiten Markt zu haben sind und somit als allgemein verfügbar gelten. Für die US-Partner des chinesischen Herstellers bedeutet dies aber, dass sie keinerlei genaue Vorgaben haben, was an Huawei geliefert werden darf und was nicht.

Stattdessen müssen Intel, Qualcomm, Microsoft, Google & Co nun praktisch "ausprobieren", welche Deals möglich sind und welche Produkte an Huawei geliefert werden können, ohne gegen die Vorgaben der US-Regierung zu verstoßen. Dabei besteht natürlich die Möglichkeit, dass einzelne Anträge abgelehnt werden, während andere Anträge für die gleichen Erzeugnisse "durchkommen". Hinzu kommt, dass die entsprechenden Vorgänge jeweils gewisse, nicht abzuschätzende Laufzeiten haben, so dass eine zeitliche Planung schwierig sein dürfte.
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